Sitzung
GR 2011/03
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
04.04.2011
Zeit
16:00-23:22 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 3
Musikschule Ravensburg e. V.
- Bericht des Schulleiters
- Rechnungsergebnis 2010 und HH-Plan 2011
- Zuschuss der Stadt 2011

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Befangen: 1

DS 2011/139
Ö 4
Kunstmuseum Ravensburg
- Bewerberauswahl Leitung Kunstmuseum
- Vorberatung in der Auswahlkommission 01.04.
- Vorberatung im VA 04.04.
- ggf. ergänzende Tischvorlage

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltung: 5

 
Ö 5
Bahnhofsumfeld und Postquartier
- Ausschreibungsunterlagen Investorensuche
- Auslobungstext Realisierungswettbewerb

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4

DS 2011/130/1
Ö 6
Jugendherberge Veitsburg - Farbkonzeption Fassade

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltung: 2

DS 2011/138
Ö 7
Mobilfunk
- Handlungskonzept und Geschäftsordnung Runder Tisch Mobilfunk

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 12, Enthaltung: 1

DS 2011/136
Ö 8
Vergnügungsstättenkonzept als Baustein der Stadtentwicklung der Stadt Ravensburg
- Vorberatung im TA am 21.03.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 5, Enthaltung: 1

DS 2011/103
Ö 9
Bebauungsplan "Gewerbegebiet Jahnstraße Süd"
- Erlass einer Veränderungssperre

Beratungsergebnis: abgesetzt

DS 2011/131
Ö 10
Bebauungsplan "Östliche Federburgstraße - Südlicher Teil"
- Erlass einer Veränderungssperre

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

DS 2011/137
Ö 11
Schülermensa/Mehrzweckraum Grundschule Weststadt
- Ausschreibungsergebnisse und Anhebung Gesamtkostenrahmen
- Information im TA am 16.03.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Enthaltung: 7

DS 2011/140
Ö 12
Anpassung der Betreuungsentgelte für die schulischen Betreuungseinrichtungen
- Vorberatung im SCH am 14.03.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 4

DS 2011/100
Ö 13
Wirtschaftsbeirat
- Bestellung eines Mitglieds

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

DS 2011/121
Ö 14
Kreditaufnahmen "Städt. Entwässerungseinrichtungen" im Rahmen des Wirtschaftsplanes 2011

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltung: 2

DS 2011/128
Ö 15
Christkindlesmarkt
- Festlegung der Dauer des Christkindlesmarkts
- Satzung zur Änderung der Marktordnung
- Vorberatung im VA am 21.03.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 15, Enthaltung: 1

DS 2011/115
Ö 16
Zielkatalog der Gesellschafter für die TWS
- Vorberatung im WA am 06.10.2010 und 23.03.
- Vorberatung im GR am 31.01.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltung: 10

DS 2011/045
Ö 17
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung