Sitzung
GR 2019/05
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
29.04.2019
Zeit
16:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Verabschiedung der Leitung des Kulturamtes Herr Dr. Franz Schwarzbauer

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 4
Feuerwehrangelegenheiten
 
Ö 4.1
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Kommandanten bei der Freiwilligen Feuerwehr

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/093
Ö 4.2
Freiwillige Feuerwehr Ravensburg
- Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplan/Konzept Feuerwehr 2020

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/104/1
Ö 4.3
Feuerwehrhaus Weißenau, Anbau notwendiger Umkleide und Lagerräume
- Projektbericht
- Kostenfeststellung, Anhebung der Projektkosten
- Vorberatung im ORE am 09.04.2019

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS 2019/126
Ö 5
Förderpreise der Stadt Ravensburg
- Information über die Preisvergaben 2018
- Vorberatung im BKA am 08.04.2019

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

DS 2019/120
Ö 6
Historische Theaterkulissen
- Bericht Abschluss 2. Projektabschnitt
- Vergabe 3. Projektabschnitt
- Öffentlichkeitswirksame Präsentation der Kulissen nach Abschluss der Restaurierung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/139
Ö 7
Neufassung: Kooperationsvertrag mit dem Stadtorchester
- Vorberatung im BKA am 08.04.2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/122
Ö 8
Sanierungsprogramm Kindertageseinrichtungen 2019
- Investitionskostenzuschuss für die Sanierung des Daches der Kita St. Theresia
- Vorberatung im SOZ am 10.04.2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/117
Ö 9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wangener Straße 134 und 138"
- Durchführungsvertrag

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

DS 2019/135
Ö 10
Sanierung der Altstandorte "Metzgerstraße 21-23" und "Metzgerstraße 45"
- Sachbeschluss
- Vorberatung im AUT am 03.04.2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/100
Ö 11
Ringgenburghalle Schmalegg
- Bautechnische Ertüchtigung/Sanierung und Brandschutzertüchtigung
- Sachbeschluss
- Vorberatung im ORS am 09.04.2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/127
Ö 12
Ortsmitte Bavendorf
- Freigabe der Ausschreibung
- Vorberatung im ORT am 09.04.2019

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS 2019/131/1
Ö 13
Betrauung der BODENSEEFESTIVAL GmbH mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse
- Vorberatung im VWA am 01.04.2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/102
Ö 14
Kreditaufnahmen 2019 Eigenbetrieb Städtische Entwässerungseinrichtungen
- Bericht und Ermächtigung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/118
Ö 15
Gewährung von städtischen Darlehen im Rahmen des kassenrechtlichen Zusammenschlusses der gemeindlichen Einheitskasse an mit der Stadtkasse verbundene Sonderkassen und Zweckverbände

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/119
Ö 15.1
Abschluss Bausparvertrag

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/142
Ö 16
Übertragung betriebsnotwendiger Grundstücke auf den Eigenbetrieb Städtische Entwässerungseinrichtungen
- Grundstücke von Regenüberlauf- und Retentionsbecken

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/136
Ö 17
Forstreform Baden-Württemberg
- Gründung einer Vermarktungsgenossenschaft Holz
- Gründungsmitgliedschaft der Stadt Ravensburg

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/140
Ö 18
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage
 
Ö 18.1
Annahme von Sponsoringleistungen
- Blumenschmuck an folgenden Brunnen: Lammbrunnen Marienplatz, Marktbrunnen Rathausstraße, Landsknechtbrunnen, Marienplatz

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/141