Sitzung
GR 2021/08
Gremium
Gemeinderat
Raum
Schwörsaal im Waaghaus, Marienplatz 28, 88212 Ravensburg
Datum
28.06.2021
Zeit
16:10-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 1.1
Gemeinsam mit den Partnerstädten
- Schweigeminute für die Opfer von Corona

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Verabschiedungen Amtsleitungen
 
Ö 3.1
Amt für Schule, Jugend und Sport, Karlheinz Beck

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 3.2
Ordnungsamt, Lothar Kleb

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 3.3
Bauordnungsamt, Herbert Krom

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Areal zwischen Wangener- und Holbeinstraße"
- Satzungsbeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

2021/178
Ö 5
Verkehrsentwicklungsplan Mittleres Schussental
- Beschlussfassung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/167
Ö 6
Bebauungsplan "Ortsmitte Schmalegg Kindergarten"
- Satzungsbeschluss
- Beratung im ORS am 08.06.2021

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/146
Ö 7
Bebauungsplan "Ortsmitte Schmalegg III"
- Satzungsbeschluss
- Beratung im ORS am 08.06.2021

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/145
Ö 8
Baugebiet Ortsmitte III Schmalegg
- Festlegung der Bebauungsstruktur

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/149
Ö 9
Musikschule Ravensburg e.V.
- Zuschuss der Stadt Ravensburg 2021
- Vorberatung im KTS am 14.06.2021

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/160
Ö 10
Elternbeiträge für die Schulkindbetreuung im Schuljahr 2021/22
- Anpassung der Elternbeiträge für die Betreuung an Grundschulen
- Anpassung der Elternbeiträge für die Ferienbetreuung an Grundschulen
- Vorberatung im BSS am 14.05.2021

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2021/121
Ö 11
Neufassung der Vergaberichtlinien für die Nutzung der städtischen Turn- und Sporthallen
- Vorberatung im BSS am 14.05.2021
- Beratung im ORE/T/S am 14.05.2021

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/128
Ö 12
Änderung der Miet- und Benutzungsordnung für die Alte Spohnhalle in Ravensburg

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/131/1
Ö 13
Änderung der Benutzungsordnung für die Turn- und Mehrzweckhalle St. Christina

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/130/1
Ö 14
Weiterentwicklung der Zusammenarbeit mit dem kommunalen Rechenzentrum
- Migration der bestehenden öffentlich-rechtlichen Rahmenverträge im Rahmen der Konsolidierung und Harmonisierung des Produktangebots
- Vorberatung im VWA am 07.06.2021

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/142
Ö 15
Einteilung der Wahlbezirke zur Bundestagswahl

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

2021/174
Ö 16
Gemeindegrenzänderung Landkreis Ravensburg – Bodenseekreis, Meckenbeuren
- Beratung im ORE am 08.06.2021

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/140
Ö 17
Fernwärme in Ravensburg
- Räumliche Erweiterung des Gestattungsvertrags Fernwärme mit der TWS GmbH & Co. KG
- Vorberatung im VWA am 07.06.2021
- Beratung im ORE/S/T am 08.06.2021

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/143
Ö 18
Kreditaufnahmen 2021 und Übertragung von Haushaltsansätzen im Eigenbetrieb Städtische Wohnungen Ravensburg
- Vorberatung im BASWO am 09.06.2021

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/144
Ö 19
Mandat Oberbürgermeister für die Gesellschafterversammlungen der Technische Werke Schussental
 
Ö 19.1
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Technische Werke Schussental GmbH & Co. KG, Verwendung des Jahresergebnisses und Entlastung des Aufsichtsrates
- Vorberatung im BARVV am 23.06.2021

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/169
Ö 19.2
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Technische Werke Schussental Verwaltungs-GmbH, Verwendung des Jahresergebnisses und Entlastung des Aufsichtsrates
- Vorberatung im BARVV am 23.06.2021

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/168
Ö 20
Kauf des Verkehrsbetriebes Hagmann
- Vorberatung im BARVV am 23.06.2021

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/171
Ö 21
Bekanntgaben, Verschiedenes (ggf. Tischvorlage)

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen