Sitzung
GR 2011/08
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
18.07.2011
Zeit
16:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
- hierzu wird die Sitzung um ca. 18 Uhr unterbrochen

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 4
Nachtragssatzung und Nachtragsplan 2011
- Vorberatung im VA am 11.07.
- Vorberatung im ORT und ORE am 12.07. und im ORS am 19.07.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 6, Enthaltungen: 7

DS 2011/275/1
Ö 5
Bürgerrathaus
- Grundsatzbeschluss zur Zusammenfassung von Verwaltungsbereichen in einem neuen Verwaltungsgebäude
- Vorberatung im VA am 11.07.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 4

DS 2011/271/1
Ö 6
Beschluss Lärmaktionsplan für den Bereich Straßenverkehr - Stufe 1 -
- Vorberatung im ORT und ORE am 14.07.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

DS 2011/285
Ö 7
Ravensburger Modellschule - Gemeinsam lernen
- Antrag auf Genehmigung
- Vorberatung im SCH am 11.07.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1

DS 2011/269/1
Ö 8
Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung
- Umsetzung in der Stadt Ravensburg
- Vorberatung im SOZ am 29.06. und im SCH am 11.07.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

DS 2011/282/1
Ö 9
Eissport/Eissporthalle
- Bereitstellung einer synthetischen Eisfläche für weitere Trainings- und Publikumszeiten
- Vorberatung im VA am 11.07.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 16

DS 2011/284
Ö 10
Weißenau 2010 - 1. Bauabschnitt
- Entscheidung über Entwurfsplanung/Ausführung Kirchenvorplatz
- Vorberatung im ORE am 07.06.
- Vorberatung im TA 07.06.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 3

DS 2011/237/1
Ö 11
"Östliche Vorstadt"
- Sachbeschluss Umgestaltung Burgstraße, Zugang Veitsburg, Mehlsackplateau und obere Marktstraße
- Vorberatung im TA am 06.07.

Beratungsergebnis: vertagt

DS 2011/257
Ö 12
Feststellung der gebührenrechtlichen Ergebnisse 2002 - 2010 für den Eigenbetrieb Städt. Entwässerungseinrichtungen
- Vorberatung im VA am 11.07.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 
Ö 13
Hochwassersicherer Ausbau Siechenbach im Bereich Angelestraße
- Kostenfortschreibung
- Vorberatung im ORE am 12.07.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

DS 2011/270
Ö 14
Erschließung Baugebiet "Abrundung Schornreute"
- Sachbeschluss

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 11

DS 2011/281
Ö 15
Sanierung und Umgestaltung Sanitärbereich Feuerwehr Ravensburg
- Umbau Wohnung zu Büro- und Sozialräume/Sanierung Umkleideräume
- Vorberatung im TA am 06.07.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Befangen: 1

DS 2011/258/1
Ö 16
Sanierung Pavillon AEG/Spohn
- Umbau, Erweiterung und energieeffiziente Sanierung
- Schlussbericht, Kostenfeststellung und Erhöhung Kostenrahmen
- Vorberatung im TA am 06.07.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

DS 2011/268
Ö 17
Richtlinien zur Finanzierung der Aufwendungen der Fraktionen sowie Einzelmitglieder des Gemeinderates aus Mitteln des Haushalts
- Vorberatung im Ärat am 04.07.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

DS 2011/256/1
Ö 18
Kulturforum - Bestellung von zwei neuen Mitgliedern

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

DS 2011/239
Ö 19
Wirtschaftsbeirat - Bestellung eines neuen Mitglieds

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

DS 2011/289
Ö 20
Verkaufsoffener Sonntag 2011
- Satzung über den verkaufsoffenen Sonntag 2011 am 2. Oktober von 13 Uhr bis 18 Uhr

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 8, Enthaltungen: 6

DS 2011/292
Ö 21
Entscheidungen des Oberbürgermeisters während der Sitzungsferien anstelle des Gemeinderates

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

DS 2011/288
Ö 22
Bekanntgaben, Verschiedenes
a) Kiesgrube Knollengraben

Beratungsergebnis: stattgefunden