Sitzung
GR 2016/03
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
21.03.2016
Zeit
16:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Gemeinderatsfragestunde

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 4
Anpassung der Entschädigungssätze für ehrenamtlich tätige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Ravensburg
- Änderung der Feuerwehrentschädigungssatzung
- Vorberatung im VWA am 14.03.
- Beratung im ORE/T/S am 15.03.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2016/075
Ö 5
Grundsatzbeschluss Ausschreibung Postdienstleistungen
- Vorberatung im VWA am 14.03.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2016/073/1
Ö 6
Besetzung Projektausschuss Generalsanierung AEG/Spohngymnasium
- Bestellung von Stadtrat Frank als ordentliches Mitglied

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2016/064
Ö 7
Geschäftsordnung des Gemeinderats
- Anpassung an Änderungen in der Gemeindeordnung
- Vorberatung im VWA am 14.03.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2016/072
Ö 8
Investoren- und Planungswettbewerb Seestraße 32 und 36
- Auslobungstext
- Vorberatung im AUT am 09.03.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 3, Enthaltung: 0

DS 2016/066
Ö 9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnprojekt Bavendorfer Straße"
- Satzungsbeschluss
- Beratung im OVT am 15.03.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2016/077
Ö 10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Ziegelstraße 13-17"
- Satzungsbeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2016/080
Ö 11
Fortschreibung Gewerbeflächenkonzept Ravensburg
- Beschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2016/071
Ö 12
Umgestaltung Gespinstmarkt
- Grundsatzbeschluss Planungswerkstatt
- Vorberatung im AUT am 09.03.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

DS 2016/061
Ö 13
Rad- und Gehweg Bavendorf-Adelsreute
- Sachbeschluss
- Beratung im OVT am 15.03.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltung: 0

DS 2016/068
Ö 14
Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels 2017 im Rahmen des GMS bzw. mit anderen Gemeinden im Landkreis
- Vorberatung im VWA am 14.03.
- Beratung im ORE/T/S am 15.03.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4, Enthaltung: 0

DS 2016/067
Ö 15
Kindergarten St. Maria, Umbau " Altes Schulhaus"
- Kostenfortschreibung
- Beratung im ORE am 15.03.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2016/065
Ö 16
Ausschreibung der Stromlieferleistungen ab 01.01.2017
- Vorgaben für die Ausschreibung
- Auftrag an die Verwaltung zur Auftragserteilung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2016/076
Ö 17
Betriebshof Ravensburg
- Weiterentwicklung des eingeführten Leistungsbeurteilungs- und Vergütungssystems ("LbV-System")
- Vorberatung im BABHR am 09.03.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltung: 5

DS 2016/059
Ö 18
Personalangelegenheiten
 
Ö 18.1
Nachsteuerung Personalhaushalt 2016
- Stellenbedarfe im Zuge der Flüchtlingsentwicklung
- Vorberatung im VWA am 14.03.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2016/070
Ö 19
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen