Sitzung
GR 2015/15
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
14.12.2015
Zeit
16:00-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Ehrung für 35-jährige Mitgliedschaft im Gemeinderat
- Stadtrat Hugo Adler
- Stadtrat Wilfried Krauss

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 4
Jahresabschluss 2014 Eigenbetrieb Betriebshof
 
Ö 4.1
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2014

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2015/331/1
Ö 4.2
Bemessung des Betriebserfolgs
- Vorberatung im BABHR am 11.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2015/338/1
Ö 4.3
Gesellschafterdarlehen Stadt/Betriebshof Ravensburg
Erhöhung der Darlehenssumme in 2014

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2015/389
Ö 5
Ausschreibung der forstlichen Dienstleistung
"Holzrückung im Stadtwald Ravensburg"
-Vergabebeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2015/393
Ö 6
Kapitaleinlage 2015 an den Eigenbetrieb Stadtwerke für das Wirtschaftsjahr 2014

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2015/387
Ö 7
Bebauungsplan "Banneggstraße 1-21"
- Satzungsbeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2015/390
Ö 8
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
"Inklusionsprojekt auf dem Grundstück St. Meinrad"
- Satzungsbeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

DS 2015/384
Ö 9
Modernisierungsmaßnahmen Gaststätte Veitsburg
- Energetische Sanierung (Lüftung, Fenster, Dach)
- Aufwertung der WC-Anlagen / Nebenräume
- Vorberatung im AUT am 25.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2015/357
Ö 10
Unterbringung von Flüchtlingen
- Standort Robert-Bosch-Straße 7 (Gebäude Ravensburger AG)
- Vergabe der Bauarbeiten

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

 
Ö 11
Beirat für Schulentwicklung
- Bestellung neuer Mitglieder

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2015/396
Ö 12
Übertragung der Prüfung der Jahresabschlüsse der Pflegedienst Bruderhaus Ravensburg GmbH auf das Rechnungsprüfungsamt der Stadt
- Vorberatung im Stiftungsrat am 18.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2015/388
Ö 13
Sanierungsgebiet "Nordstadt"
Umgestaltung Zeughausstraße
- Sachbeschluss
- Vorberatung im AUT am 25.11.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 1

DS 2015/363
Ö 14
Erweiterung Kindertagesstätte St. Felicitas und Neubau Familientreff
- Kostenfortschreibung und Sachstand
- Vorberatung im AUT am 25.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2015/364
Ö 15
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage
 
Ö 15.1
Weiterentwicklung Rechtsamt
- Das Rechtsamt übernimmt die Aufgaben der zentralen Verfahrens- und Vergabestelle.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2015/398
Ö 15.2
Änderung der Dezernatszuordnung des Eigenbetriebs Stadtwerke

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltung: 0

DS 2015/397