Sitzung
GR 2022/02
Gremium
Gemeinderat
Raum
Videositzung mit Übertragung in den Großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
21.02.2022
Zeit
16:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Wahl des 2. Stellvertreter des Ortsvorstehers Eschach

Beratungsergebnis: gewählt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltung: 2, Befangen: 0

2022/068
Ö 4
Wasserversorgungsgruppe Wolketsweiler
- Vorberatung der Verbandversammlung vom 23.02.2022 zum WVG Wirtschaftsplan 2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/063
Ö 5
B 32 Ortsumfahrung Ravensburg
- Bericht zum Planungsstand

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

2022/043
Ö 6
Erlass eines zeitlich und örtlich befristeten Alkoholkonsumverbots am "Serpentinenweg" in Ravensburg
- Vorberatung im VWA am 07.02.2022

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 9, Enthaltung: 1, Befangen: 0

2022/047
Ö 7
Qualifizierung des Mietspiegels 2022 für Ravensburg
- Vorberatung im VWA am 07.02.2022
- Beratung im ORE/T/S am 08.02.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/046
Ö 8
Ausgleich der Jahresverluste 2012 – 2015 des Eigenbetriebs Ravensburger Verkehrs- und Versorgungsbetriebe
- Vorberatung im VWA am 07.02.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/041
Ö 9
Straßenbautechnische Erschließung Baugebiet "Andermannsberg"
- Sachbeschluss
- Vorberatung im TA am 16.02.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/052
Ö 10
Entwässerungstechnische Erschließung Bebaugebiet "Andermannsberg"
- Sachbeschluss
- Vorberatung im BAStE am 16.02.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/058
Ö 11
Barrierefreie Umgestaltung von Bushaltestellen 2022
- Sachstandbeschluss
- Vorberatung im TA am 16.02.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/050
Ö 12
Anerkennung von Schlussabrechnungen
- Projekte Tiefbauamt - Straßenbau
- Vorberatung im TA am 16.02.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/056
Ö 13
Fahrbahnsanierungen im Gebiet der Kernstadt 2022
- Sachstandbeschluss
- Vorberatung im TA am 16.02.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/051
Ö 14
Modellprojekt Flusspark "An der Schussen" - Realisierungswettbewerb
- Sachstand und Benennung Sachpreisrichter

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/067
Ö 15
Testungen im Rahmen der Corona Pandemie 2021 und 2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/066/1
Ö 16
Generalsanierung AEG-Spohngymnasium
- Projektabschluss
- Anerkennung Kostenfeststellung
- Auflösung Projektausschuss
- Vorberatung im PA am 17.02.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/061
Ö 17
Grundschule Kuppelnau & Gemeinschaftsschule Nord
Digitalisierung und Oberflächensanierung
- Sachbeschluss
- Beauftragung Planungsleistungen
- Beratung im TA am 16.02.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/060
Ö 18
Schwörsaal im Waaghaus
Erweiterung der Elektroinstallation zur Licht- und Medienanbindung
- Sachbeschluss
- Vorberatung im TA am 16.02.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/053
Ö 19
"Zukunft ALTSTADT - Aufbruch für Alle"

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/069
Ö 20
Bekanntgaben, Verschiedenes (ggf. Tischvorlage)

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung