Sitzung
GR 2015/03
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
02.03.2015
Zeit
16:10-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:10 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Gemeinderatsfragestunde

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 4
1. Nachtragsplan 2015

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 1

DS 2015/076
Ö 5
Haushaltskonsolidierung
- Einbringung

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

DS 2015/077
Ö 6
Bebauungsplan "Goßnergut"
- Satzungsbeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2015/061
Ö 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Hindenburgstraße 36-40"
 
Ö 7.1
Durchführungsvertrag

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2015/064
Ö 7.2
Satzungsbeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2015/062
Ö 8
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Erweiterung Gänsbühl-Center"
- Satzungsbeschluss

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 8, Enthaltung: 1

DS 2015/067
Ö 9
Anerkennung der Schlussrechnungen
- Projekte Tiefbauamt-Abteilung Straßenbau
- Vorberatung im AUT am 11.02.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2015/044
Ö 10
Fahrbahnsanierungen im Stadtgebiet 2015
- Sachbeschluss
- Vorberatung im AUT am 11.02.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2015/045
Ö 11
Kanalsanierung mit Inliner, Roboter und Kurzliner
- Sachbeschluss
- Vorberatung im BAStE am 11.02.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2015/036
Ö 12
Anerkennung der Schlussrechnungen im Bereich der Stadtentwässerung
- Sachbeschluss
- Vorberatung im BAStE am 11.02.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2015/046
Ö 13
Kanalerneuerung in der Federburgstraße
- Sachbeschluss
- Vorberatung im BAStE am 11.02.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2015/047
Ö 14
Kreditaufnahmen 2015 Eigenbetrieb Städtische Entwässerungseinrichtungen
- Bericht und Ermächtigung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2015/075
Ö 15
Beteiligungsbericht 2013

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

DS 2015/074
Ö 16
CO2-neutrales Schussental
- Energie- und Klimaschutzkonzept
- Schaffung der Stelle eines Klimaschutzmanagers

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 2

DS 2015/078
Ö 17
Musikschule Ravensburg e. V.
- Rechnungsergebnis 2014 und Haushaltsplan 2015
- Zuschuss der Stadt Ravensburg 2015

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2015/066
Ö 18
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf.Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung