Sitzung
GR 2024/10
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses, Marienplatz 26, 88212 Ravensburg
Datum
21.10.2024
Zeit
16:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Ehrung Stadtrat Schuler – 35 Jahre Mitglied im Gemeinderat

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 4
Erste Beigeordnetenstelle / Erste/r Bürgermeister/in
- Stellenausschreibung
- Auswahlverfahren
- Vorberatung im VWA am 07.10.2024

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/248
Ö 5
Änderung des Zielkatalogs der TWS
- Vorberatung im BARVV am 16.10.2024

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

2024/251
Ö 6
Jahresabschluss 2021 der Stadt Ravensburg
 
Ö 6.1
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Ravensburg für das Haushaltsjahr 2021
- Vorberatung im VWA am 07.10.2024
- Kenntnisnahme

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

2024/239
Ö 6.2
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Ravensburg
- Vorberatung im VWA am 07.10.2024
- Beschlussfassung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/238
Ö 7
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2019
- Vorberatung im BABHR am 09.10.2024
- Beschlussfassung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/240
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebs Städtische Wohnungen Ravensburg
- Vorberatung im BASWO am 25.09.2024

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/213
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2021 der Städtischen Entwässerungseinrichtungen
- Vorberatung im BAStE am 09.10.2024
- Beschlussfassung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/242
Ö 10
Allgemeine Finanzprüfung der Stadt Ravensburg durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg (GPA) für die Jahre 2016 - 2018
- Abschluss der Prüfung
- Kenntnisnahme

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

2024/253
Ö 11
Grundschule Weißenau, Bahnhofstraße 5/1
Errichten eines zweiten Rettungswegs + Brandschutzertüchtigungen, Digitalisierung
- Projekt-/Sachstandsbericht
- Mehrkosten/ Projektkostennachführung
- Beratung im ORE am 08.10.2024

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/225
Ö 12
Anerkennung von Schlussabrechnungen
- Projekte Amt für Architektur und Gebäudemanagement
- Vorberatung im TA am 09.10.2024
- Beschlussfassung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/245
Ö 13
Ausschreibung der Unterhaltsreinigung für die Gebäude der Stadt Ravensburg
- Vorberatung im TA am 09.10.2024
- Beschlussfassung

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

2024/222
Ö 14
Sachstand Zwischenunterbringung BHR und Neubau Betriebshof
- Vorberatung im BABHR am 09.10.2024
- Beschlussfassung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/227
Ö 15
Geschlossene Kanalsanierungsverfahren (Inliner) und Schachtsanierung 2025
- Sachbeschluss
- Vorberatung im BAStE am 09.10.2024

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/221
Ö 16
Kanalerneuerung Charlottenstraße
- Kostenfortschreibung
- Vorberatung im BAStE am 09.10.2024
- Beschlussfassung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/223
Ö 17
Kanalerneuerung Raueneggstraße (BA I + BA II)
- Sachbeschluss BA I / Änderung 1
- Vorberatung im BAStE am 25.09.2024
- Beschlussfassung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/220/1
Ö 18
Bestellung der Mitglieder in die Arbeitsgruppe Erinnerungskultur

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/263
Ö 19
Gemeinderatsfragestunde

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 20
Bekanntgaben, Verschiedenes (ggf. Tischvorlage)

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen