Sitzung
GR 2015/02
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
02.02.2015
Zeit
16:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
WGV Holding AG Gewerbesteuerzerlegung

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS 2015/033/1
Ö 4
Erste Beigeordnetenstelle
- Stellenausschreibung
- Auswahlverfahren
- Vorberatung im VWA am 19.01.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS 2015/009
Ö 5
Zweite Beigeordnetenstelle
- Änderung Hauptsatzung
- Stellenausschreibung
- Auswahlverfahren
- Vorberatung im VWA am 19.01.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 5, Enthaltungen: 2

DS 2015/010
Ö 6
Änderung der Feuerwehrsatzung
- Vorberatung im VWA am 19.01.
- Beratung im OVE/T/S am 27.01.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2015/008
Ö 7
Elternbeiträge in Kindertagesstätten
- Erhöhung der Beiträge ab September 2015
- Beratung im ORE/T/S am 27.01.
- Vorberatung im SOZ am 28.01.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS 2015/022
Ö 8
Straßenbenennung im Baugebiet "Am Hofgut"
- Vorberatung im VWA a m 19.01.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2015/004
Ö 9
Generalsanierung AEG-Spohn-Gymnasium
- Vorberatung im PA am 22.01.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

DS 2015/023/1
Ö 10
Bezner-Areal – Baugemeinschaften
- Festlegung der Rahmenbedingungen
- Erteilung von Optionen
- Vorberatung im AUT am 21.01.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

DS 2015/018
Ö 11
Neue Sportförderrichtlinien
- Einbringung

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

DS 2015/038
Ö 12
OberschwabenHallen GmbH
- Betrauungsakt nach dem EU Beihilferecht

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2015/035
Ö 13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Erweiterung Gänsbühl-Center"
- Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 7

DS 2015/034
Ö 14
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Erweiterung Gänsbühl-Center"
- Städtebaulicher Vertrag

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltungen: 6

DS 2015/039
Ö 15
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung