Sitzung
GR 2013/11
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
18.11.2013
Zeit
16:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Jahresabschluss 2012 der Stadt Ravensburg
 
Ö 3.1
Schlussbericht 2012 des Rechnungsprüfungsamtes

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

DS 2013/339
Ö 3.2
Feststellung der Jahresrechnung

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltung: 0

DS 2013/331
Ö 4
Eigenbetrieb Städtische Entwässerungseinrichtungen
 
Ö 4.1
Kanalbaumaßnahmen 2014
- Sachbeschluss
- Vorberatung im BAStE am 06.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/337
Ö 5
Eigenbetrieb Betriebshof Ravensburg: Feststellung Jahresabschluss und Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2012
- Vorberatung im BABHR am 14.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/340
Ö 6
OberschwabenHallen Ravensburg GmbH: Jahresabschluss 2012/2013 und Entlastung der Geschäftsleitung
- Vorberatung im OSH am 04.11.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltung: 1

DS 2013/353
Ö 7
Bebauungsplan der Stadt Weingarten "Stadtesch-Süd, Sondergebiet Einzelhandel"
- Stellungnahme im Rahmen der erneuten Beteiligung nach § 4a Abs. 3 BauGB

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/357
Ö 8
Sanierungsgebiet "Weißenau 2010"
 
Ö 8.1
Abbruch Fabrikhallen Abteistraße 4
- Abschlussbericht über die Baumaßnahme
- Kostenfeststellung
- Beratung im ORE am 05.11.
- Vorberatung im AUT am 06.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/338
Ö 8.2
Nutzung der Kulturdenkmale
- Bericht Arbeitsgruppe Weißenau
- Vorschläge zum weiteren Vorgehen für die Privatisierung
- Beratung im ORE am 05.11.
- Vorberatung im AUT am 06.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/334/1
Ö 9
Sanierungsgebiet "Östliche Vorstadt"
- Umgestaltung Holbein-/Raueneggstraße, 2. Bauabschnitt
- Sachbeschluss und Finanzierung
- Vorberatung im AUT am 06.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/335
Ö 10
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung