Sitzung
GR 2020/03
Gremium
Gemeinderat
Datum
23.03.2020

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 3
Feuerwehrangelegenheiten
 
Ö 3.1
Verabschiedung Stadtbrandmeister Claus Erb - VERSCHOBEN

Beratungsergebnis: abgesetzt

 
Ö 3.2
Feuerwehrangelegenheiten
- Hauptamtlicher Gesamtkommandant der Freiwilligen Feuerwehr Ravensburg und Abteilungskommandant der Abteilung Stadt
- Ehrenkommandant der Freiwilligen Feuerwehr Ravensburg

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

2020/060
Ö 3.3
Beschaffung eines Rüstwagens für die Feuerwehr Ravensburg, Abteilung Stadt
- Grundsatzbeschluss
- Finanzierung
- Vorberatung im VWA am 02.03.2020

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

2020/056
Ö 3.4
Änderung der Feuerwehrsatzung
- Stellvertreterregelung
- Programm 65 +
- Vorberatung im VWA am 02.03.2020

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

2020/055
Ö 4
Generalinstandsetzung Marienplatzgarage
- Quartalsbericht 04/2019 + 01/2020
- Fortschreibung Kostenberechnung
- aktueller Gesamtkostenrahmen
- Vorberatung im WA am 18.03.2020

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

2020/091
Ö 5
Erneuerung Beleuchtung Eissporthalle
- Kostenfeststellung
- Vorberatung im WA am 18.03.2020

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 2

2020/081
Ö 6
Änderung der Betriebssatzung
- Vorberatung im WA am 18.03.2020

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

2020/093
Ö 7
Rathaus Nebengebäude, Marienplatz 20 und 22; Bautechnische Instandsetzung (Brandschutz)
- Sachbeschluss
- Vorberatung im AUT am 11.03.2020

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 2

2020/072
Ö 8
Elektro- und Datentechniksanierung GS Neuwiesen, Umbau Räume Haus B
- Sachbeschluss
- Vorberatung im AUT am 11.03.2020

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

2020/077
Ö 9
Bebauungsplan "Banneggstraße 33-61" -VERSCHOBEN
- Satzungsbeschluss

Beratungsergebnis: abgesetzt

 
Ö 10
Neufassung der Betrauung der BODENSEEFESTIVAL GmbH mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse
- Vorberatung im VWA am 02.03.2020

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

2020/036
Ö 11
Beirat für Städtebau
- Bestellung eines neuen Mitglieds

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

2020/096
Ö 12
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung