Sitzung
GR 2018/12
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
10.12.2018
Zeit
16:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Leitung Amt für Architektur und Gebäudemanagement
- Bewerbervorstellung und Wahl
- Vorberatung im VWA am 03.12.2018

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

 
Ö 4
Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen 2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/388/1
Ö 5
Verpflichtung des Oberbürgermeisters
- Wahl des Mitglieds des Gemeinderats, das den Oberbürgermeister verpflichtet

Beratungsergebnis: gewählt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 5, Befangen: 1

DS 2018/422
Ö 6
Änderung der Hauptsatzung
- Zuständigkeitstabelle - Änderung der Wertgrenzen
- Vorberatung im VWA am 03.12.2018
- Beratung im ORE/T/S am 04.12.2018

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/416
Ö 7
Jahresabschluss der Stadt Ravensburg 2017
 
Ö 7.1
Feststellung der Jahresrechnung 2017 der Stadt Ravensburg

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/382
Ö 7.2
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Ravensburg für das Haushaltsjahr 2017

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

DS 2018/421
Ö 8
Anerkennung der Schlussabrechnungen
- Projekte Tiefbauamt – Straßenbau und Gewässer
- Vorberatung im AUT am 05.12.2018

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/407
Ö 9
Anerkennung der Schlussabrechnungen im Bereich Stadtentwässerung
- Sachbeschluss
- Vorberatung im BAStE am 05.12.2018

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/389
Ö 10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Ziegelstraße 50 und 52"
- Satzungsbeschluss

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

DS 2018/436
Ö 11
Sanierungsgebiet "An der Schussen"
- Satzungsbeschluss und Gebietsabgrenzung zur Ausweisung des Sanierungsgebiets
- Festlegung Grundsatzziele und Einzelziele für die Baublöcke 1-6
- Festlegung mittelfristiger Finanzrahmen
- Bezug: Bericht "Stadtsanierung Ravensburg" im Gemeinderat am 25.06.2018
- Vorberatung im AUT am 05.12.2018

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/415
Ö 12
Aufhebung Sanierungssatzung "Bahnstadt"
- Bezug: Vorlage Abrechnung Sanierungsmaßnahme "Bahnstadt"
Beschlüsse im Ausschuss für Umwelt und Technik am 13.06.2018 sowie im Gemeinderat am 25.06.2018 – DSD 2018/165 Ziffer 3
- Vorberatung im AUT am 05.12.2018

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/409
Ö 13
Beteiligung der TWS KG an einer Gesellschaft für Nebenkostenabrechnung und Submetering (Walter hilft GmbH)
- Vorberatung im WA am 28.11.2018

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/396
Ö 14
Vergütung des Aufsichtsrates der TWS KG, der susiEnergie GmbH und der TWS Netz GmbH
- Vorberatung im WA am 28.11.2018

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/394
Ö 15
Durchführung der Betriebsführung für die Parkierungseinrichtungen der Stadtwerke Ravensburg in Eigenregie
- Vorberatung im WA am 28.11.2018

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/395
Ö 16
Altlastensanierung Grundstück Georgstraße 25
- Vorberatung im WA am 28.11.2018

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/405
Ö 17
Reinigung ab 2019
- Freigabe der europaweiten Ausschreibung

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 4

DS 2018/411/1
Ö 18
Musikschule in die Bauhütte
- Auftrag zur Ausschreibung und Beauftragung der Planungsleistungen

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

DS 2018/420/1
Ö 19
Kulturförderung 2019
 
Ö 19.1
Kulturförderung 2019
- Pauschale Jahresförderung von kulturellen Einrichtungen bzw. Vereinen nach den Kulturförderrichtlinien der Stadt Ravensburg

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/386/1
Ö 19.2
Erhöhung des Zuschusses an die Rutenfestkomission 2018 und 2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/430
Ö 20
Weiterer verkaufsoffener Sonntag
- Satzung über das Offenhalten der Einzelhandelsgeschäfte am Sonntag, 31.03.2019 von 13 Uhr bis 18 Uhr
- Vorberatung im VWA am 03.12.2018

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 5, Enthaltungen: 6

DS 2018/412
Ö 21
Sanierungsmaßnahmen 2018 Kindertagesstätte St. Maria
- Entscheidung über Mehrkosten bei Akustikmaßnahmen

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/435
Ö 22
Regionaler Kompensationspool Bodensee-Oberschwaben (ReKo GmbH)
- überplanmäßige Mehrausgabe

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/424
Ö 23
Übernahme einer Ausfallbürgschaft im Rahmen einer Darlehensumschuldung zur Kreditabsicherung zu Gunsten der Stiftung Bruderhaus Ravensburg

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/413
Ö 24
Übernahme des Jahresfehlbetrages der Live.in.Ravensburg Veranstaltungsgesellschaft mbH und Ermächtigung des Oberbürgermeisters für die Gesellschafterversammlung
- Vorberatung im VWA am 03.12.2018

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/392
Ö 25
Beteiligungsbericht 2017

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

DS 2018/406
Ö 26
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung