Sitzung
GR 2018/10
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
22.10.2018
Zeit
16:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Schulentwicklungsplanung 2018
 
Ö 3.1
Schulentwicklungskonzept 2018
- Beschluss
- Vorberatung im BSch am 17.09.2018
- Vorberatung im BKA am 22.10.2018

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

DS 2018/287
Ö 3.2
Schulentwicklungskonzept 2018
- Ergebnisse der Anhörungen der schulischen Gremien

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Welfengymnasium
- Umsetzung gefördertes Sanierungspaket
- Erweiterter Sachbeschluss
- Vorberatung im AUT am 10.10.2018

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2018/310
Ö 5
Jugendhaus Kernstadt
- Bau einer Treppe als Rettungsweg
- Brandschutz Generalsanierung (Information)

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

DS 2018/300/1
Ö 6
Musikschule in die Bauhütte (Umbau Bauhütte mit kommunaler Musikschule)
- Vorstellung der Machbarkeitsstudie
- Zustimmung zum Raumprogramm
- Auftrag zur Ausschreibung und Beauftragung der Planungsleistungen
- Vorberatung im AUT am 10.10.2018

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2018/296/1
Ö 7
Historisches Rathaus - Bautechnische Instandsetzung/Ertüchtigung
- Kostenfortschreibung Hauptgebäude, Bauabschnitt 1
- Dach- und Fassadensanierung
Grundsatz-/Sachbeschluss
Beauftragungen von Planungsleistungen
- Sachstandsbericht Nebengebäude, Marienplatz 20 und 22, Bauabschnitt 2
- Vorberatung im AUT am 10.10.2018

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

DS 2018/311
Ö 8
Neuordnung Verwaltungsstandorte
- Projektbericht
- Kostenentwicklung
- Vorberatung im AUT am 10.10.2018

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2018/301
Ö 9
Bau eines Rad-Gehweges entlang der Kreisstraße K 7976 Schornreute - Hinzistobel
- Anerkennung der Schlussabrechnung
- Vorberatung im AUT am 10.10.2018

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2018/282
Ö 10
Beteiligungsverfahren zur Fortschreibung der Plansätze zu Rohstoffabbau und Rohstoffsicherung des Regionalplans Bodensee-Oberschwaben
- Stellungnahme im Rahmen des Beteiligungsverfahrens nach §10 (1) ROG i.V.m. § 12 (2) LplG
- Vorberatung im ORE am 16.10.2018

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

DS 2018/308
Ö 11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Goetheplatz 8-10"
- Zustimmung Wechsel Vorhabenträgerin

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2018/334
Ö 12
Sanierungsgebiet "Östliche Vorstadt"
Umgestaltung Flappachstraße
- Kostenfortschreibung
- Vorberatung im AUT am 10.10.2018

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2018/298
Ö 13
Kanalerneuerung in der Flappachstraße
- Kostenfortschreibung
- Vorberatung im BAStE am 10.10.2018

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2018/295
Ö 14
Bestellung des Abschlussprüfers für das Wirtschaftsjahr 2018
- Vorberatung im WA am 17.10.2018

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2018/322
Ö 15
Erhöhung der Parkentgelte für Dauerparker zum 01.01.2019 in den städtischen Parkierungseinrichtungen
- Vorberatung im WA am 17.10.2018

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 1

DS 2018/323
Ö 16
Errichtung von Ladeinfrastruktur in den Parkierungseinrichtungen der Stadtwerke
- Vorberatung im WA am 17.10.2018

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltung: 4

DS 2018/326
Ö 17
Durchführung der Betriebsführung für die Parkierungseinrichtungen der Stadtwerke Ravensburg in Eigenregie
- Vorberatung im WA am 17.10.2018

Beratungsergebnis: abgesetzt

DS 2018/327
Ö 18
Grundleitungssanierung Eissporthalle / Flappachbad / Eschachbad
- Vorberatung im WA am 17.10.2018

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2018/328
Ö 19
Grundsatzbeschluss zum Verkauf der Wärme- und Photovoltaikanlagen der Stadt Ravensburg sowie der Stadtwerke Ravensburg an die Technische Werke Schussental GmbH & Co. KG und Verkauf/Kauf der Lüftungsanlagen der Stadtwerke Ravensburg an/durch die Stadt Ravensburg.
- Vorberatung im WA am 17.10.2018

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2018/330
Ö 20
Beirat für Integrationsfragen
- Bestellung neues Mitglied

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2018/299
Ö 21
Änderung der Verbandssatzung des Gemeindeverbands Mittleres Schussental
- Zustimmung zur beabsichtigten Satzungsänderung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2018/337
Ö 22
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung