Sitzung
GR 2018/07
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
16.07.2018
Zeit
16:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Verabschiedung Herr Wollensak (RPA)

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 4
Städtetag Baden-Württemberg
- Mitgliedervertretung in der Hauptversammlung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2018/231
Ö 5
Entscheidungen des Oberbürgermeisters während der Sitzungsferien anstelle des Gemeinderates

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2018/236
Ö 6
Plätze für die Anschlussunterbringung
- Übernahme der Fertighäuser in der Florianstraße (Haus-Nr. 2, 2/1 und 2/2)
- Standorte für neue Wohnanlagen
- Übernahme von vom Landkreis aufgegebenen Wohnanlagen

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2018/172/3
Ö 7
Rathaus Nebengebäude, Marienplatz 20 und 22; Bautechnische Instandsetzung (Brandschutz)
- Freigabe der Planung
- Beauftragungen von weiteren Planungsleistungen
- Vorberatung im AUT am 04.07.218

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2018/217
Ö 8
Generalsanierung AEG-Spohn-Gymnasium
- Projektbericht
- Erweiterung des Projektumfangs
- Vorberatung im PA am 28.06.2018

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2018/199
Ö 9
Bebauungsplan "Burgstraße – 1. Änderung"
- Satzungsbeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2018/246
Ö 10
Verkauf des Straßenbeleuchtungsnetzes der Stadt Ravensburg

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 2

DS 2018/207/1
Ö 11
Historische Theaterkulissen
- Information über den Stand der Reinigung, Sanierung Hängekulissen, Hängenetze, Stellkulissen
- Vergabe der restlichen Arbeiten
- Vorberatung im BKA am 09.07.2018

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2018/220
Ö 12
Medienentwicklungsplanung Schulen
- Grundsatzbeschluss
- Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2018/229/1
Ö 13
Jahreszuschuss an die VHS Ravensburg e.V. 2018
- Vorberatung im BKA am 09.07.2018

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

DS 2018/206
Ö 14
Christkindlesmarkts
- Anpassen der Regelung über die Dauer des städtischen Christkindlesmarkts
- Änderung der Marktordnung

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

DS 2018/248
Ö 15
Christkindlesmarkt (Antrag der Fraktionen)

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 16
Allgemeine Finanzprüfung der Stadt und der Eigenbetriebe Entwässerung, Betriebshof und Stadtwerke durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg (GPA) für die Jahre 2012 - 2015

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

DS 2018/244
Ö 17
Anpassung der Vertretungsregelung beim Eigenbetrieb Städt. Entwässerungseinrichtungen
- Änderung der Betriebssatzung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2018/204
Ö 18
Entflechtung des Konzessionsvertrags Gas/Wasser und vorzeitiger Neuabschluss eines eigenständigen Konzessionsvertrags Wasser mit der TWS Netz GmbH
- Vorberatung im VWA am 02.07.2018

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2018/205
Ö 19
Feuerwehrangelegenheiten
-Zustimmung zur Entlassung des stellvertretenden Feuerwehrkommandanten der Gesamtwehr der Freiwilligen Feuerwehr Ravensburg
-Zustimmung zur Entlassung des stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Ravensburg, Abteilung Stadt
-Zustimmung zur kommissarischen Bestellung des stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Ravensburg

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2018/235
Ö 20
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung