Sitzung
GR 2008/08
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses, Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
30.06.2008
Zeit
16:00-21:55 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr |
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| Ö 1 | Mitteilungen des OB
Beratungsergebnis: siehe Protokoll | ||
| Ö 2 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung
Beratungsergebnis: siehe Protokoll | ||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde
- hierzu wird die Sitzung um ca. 18 Uhr unterbrochen Beratungsergebnis: siehe Protokoll | ||
| Ö 4 | Neubau eines Medienhauses für den Schwäbischen Verlag in Ravensburg
- Ergebnis des Wettbewerbs - Vorstellung durch die Geschäftsführung - mündlicher Bericht Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 5 | Gesamtkonzeption Spielflächen der Kernstadt Ravensburg
Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen | DS 2008/268 | |
| Ö 6 | Sanierungsgebiet "Weißenau 2010"
- Beschluss über den Beginn der förmlichen "Vorbereitenden Untersuchungen" zur Einleitung des Sanierungsverfahrens - Vorberatung im TA am 28.05. - Vorberatung im ORE am 17.06. Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen | DS 2008/243 | |
| Ö 7 | Feststellung des Jahresabschlusses 2007 der Technische Werke Schussental Verwaltungs-GmbH, Verwendung des Jahresergebnisses und Entlastung des Aufsichtsrates
- Mandat für den Oberbürgermeister für die Zustimmung - Vorberatung im WA am 18.06. Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 2 | DS 2008/272 | |
| Ö 8 | Feststellung des Jahresabschlusses 2007 der Technische Werke Schussental GmbH & Co.KG, Verwendung des Jahresergebnisses und Entlastung des Aufsichtsrates
- Mandat für den Oberbürgermeister für die Zustimmung - Vorberatung im WA am 18.06. Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 2 | DS 2008/271 | |
| Ö 9 | Sanierungsmaßnahmen Flappachbad im Herbst 2008/Frühjahr 2009
- Vorberatung im WA am 18.06. Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 2 | DS 2008/275/1 | |
| Ö 10 | Kreditaufnahmen Stadt Ravensburg 2008
Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen | DS 2008/270 | |
| Ö 11 | Sanierungsmaßnahme "Südwestliche Unterstadt" und Sanierungsmaßnahme "Nordwestliche Unterstadt"
- Erweiterung des Sanierungsgebiet "Südwestliche Unterstadt" - Reduzierung Gebietskulisse Sanierungsgebiet "Nordwestliche Unterstadt" - Satzungsbeschlüsse:Teilaufhebung Sanierungsgebiet "Nordwestliche Unterstadt" und Erweiterung Sanierungsgebiet "Südwestliche Unterstadt" - Vorberatung im TA am 28.05. Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen | DS 2008/238 | |
| Ö 12 | Sanierungsgebiet "Südwestliche Unterstadt" Quartier Mauerstraße/Eisenbahnstraße/Untere Breite Straße/Charlottenstraße | ||
| Ö 12.1 | Sanierungsgebiet "Südwestliche Unterstadt"
Quartier Mauerstraße/Eisenbahnstraße/Untere Breite Straße/Charlottenstraße - Nutzungskonzept für die Grundstücke Mauerstraße 19, 20, Eisenbahnstraße 26 und den Innenhof - Bau einer Tiefgarage für Bewohnerstellplätze, Neuschaffung von Wohnungen, Gewerbe- und Dienstleitungsflächen Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 5, Enthaltung: 1 | DS 2008/287 | |
| Ö 12.2 | Bebauungsplan Baublock "Mauerstraße/Eisenbahnstraße/Untere Breite Straße/Charlottenstraße"
- Aufstellungsbeschluss Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 5, Enthaltung: 1 | DS 2008/289 | |
| Ö 13 | Erhebung von Ausgleichsbeträgen in förmlich festgelegtem Sanierungsgebieten bzw. abgerechneten Sanierungsgebieten - Erfahrungsbericht - Verfahren Abschläge bei der Erhebung - Vorberatung im TA am 28.05. | ||
| Ö 13.1 | Erhebung von Ausgleichsbeträgen in förmlich festgelegten Sanierungsgebieten bzw. abgerechneten Sanierungsgebieten
- Erfahrungsbericht - Verfahren Abschläge bei der Erhebung - Vorberatung im TA am 28.05. Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen | DS 2008/096 | |
| Ö 13.2 | Erhebung von Ausgleichsbeträgen in förmlich festgelegten Sanierungsgebieten bzw. abgerechneten Sanierungsgebieten - Erfahrungsbericht - Verfahrenabschläge bei der Erhebung - Vorberatung im TA am 28.05. | DS 2008/096/1 | |
| Ö 14 | Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung | ||