Sitzung
GR 2023/10
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses, Marienplatz 26, 88212 Ravensburg
Datum
27.11.2023
Zeit
16:05-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Haushalts- und Finanzplanung 2024
- Einbringung Nachtragshaushalt
- Mündlicher Bericht

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Allgemeine Finanzprüfung der Stadt Ravensburg und der Eigenbetriebe Städt. Entwässerungseinrichtungen, Betriebshof Ravensburg und Ravensburger Verkehrs- und Versorgungsbetriebe durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg (GPA)

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

2023/300
Ö 5
Kommunale Wärmeplanung
- Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/302
Ö 6
Klimamobilitätsplan des Gemeindeverbands Mittleres Schussental 2030

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3, Enthaltung: 2, Befangen: 0

2023/296
Ö 7
Kommunaler 12-Punkte-Plan zur Aktivierung von Wohnungsbau
- Ämterübergreifendes Maßnahmenpaket

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/289/1
Ö 8
Schussenpark
- Sachbeschluss
- Vorberatung im TA am 08.11.2023

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 6, Enthaltung: 1, Befangen: 0

2023/287
Ö 9
Neubau Grundschule Kuppelnau
- Auslobung Wettbewerb
- Sachpreisrichterbenennung
- Vorberatung im TA am 08.11.2023

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/285
Ö 10
Kreditaufnahme 2024 beim Eigenbetrieb Städtische Wohnungen Ravensburg
- Vorberatung im BASWO am 08.11.2023

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/251
Ö 11
Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen 2024
- Beratung im ORE/ORT/ORS am 07.11.2023
- Vorberatung im VWA am 06.11.2023

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/273/1
Ö 12
Grundsatzbeschluss Ausschreibung Rahmenvereinbarung Postdienstleistungen
- Vorberatung im VWA am 06.11.2023

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/277
Ö 13
Weiterentwicklung der Stabsstelle Feuerwehr zum Amt Feuerwehr und Bevölkerungsschutz (FWB)
- Bildung einer Abteilung Prävention, zu den bestehenden Abteilungen Verwaltung, Technik und Gefahrenabwehr
- Personalausstattung und Übertragung der Amtsleitung

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

2023/281/1
Ö 14
Interimsnutzung Stadtbücherei im Heilig-Geist-Spital
- Unterbringung der Stadtbücherei im Heilig-Geist-Spital für den Zeitraum der Sanierung des Kornhauses
- Sachbeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/283/1
Ö 15
Bekanntgaben, Verschiedenes (ggf. Tischvorlage)

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung