Sitzung
GR 2022/07
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses, Marienplatz 26, 88212 Ravensburg
Datum
18.07.2022
Zeit
16:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Oberschwabenklinik gGmbH
- Jahresabschluss 2021

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

2022/221
Ö 4
Sachstand Klimakonsens
- mündlicher Bericht

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht aus dem Klimarat
- mündlicher Bericht

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Lärmaktionsplan Ravensburg Stufe 3 – Fortschreibung
- Beschluss
- Beratung im ORT am 05.07.2022

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 12, Befangen: 0

2022/187/1
Ö 7
Fußballverein 1893 Ravensburg e. V.
- aktuelle Planungen
- Einräumung eines Erbbaurechts
- Gewährung eines Investitionszuschusses zum Neubau eines Nachwuchsförderzentrums

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

2022/224/1
Ö 8
Gemeinschaftsschule Ravensburg
- Verlegung der Hauptstelle der Gemeinschaftsschule an den Standort Kuppelnau
- Aufhebung der Außenstelle durch Zusammenlegung mit der Hauptstelle
- Vorberatung im BSS am 11.07.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/228/1
Ö 9
Elternbeiträge in der Schulkindbetreuung und Ferienbetreuung
- Anpassung der Beiträge ab September 2022 (Schuljahr 2022/23)
- Vorberatung im BSS am 11.07.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/229
Ö 10
Neugestaltung der Ortsdurchfahrt Untereschach (Friedrichshafener Straße)
- Sachbeschluss
- Beratung im ORE am 05.07.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/225
Ö 11
Anerkennung Schlussrechnungen
- Projekte Umweltamt – Abt. Grünflächen und Ökologie
- Vorberatung im TA am 06.07.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/222
Ö 12
Stadtsanierung Ravensburg - Bericht
- Bekanntgabe Städtebauförderungsprogramm 2022 – Förderbescheide vom 14.06.2022
- Förderrahmenübersicht, Mittelbereitstellung Änderung der Programme, derzeit festgelegte Bewilligungszeiträume bei den laufenden Sanierungsmaßnahmen und Rückblick abgerechnete Programme
- Teilnahme am Tag der Städtebauförderung am Samstag, den 14.05.2022 und Herausgabe Fotobuch " 50 Jahre Stadtsanierung Ravensburg 1972 bis 2022"
Bezug: letzter Bericht Ausschuss für Umwelt und Technik vom 13.06.2018 und Gemeinderat am 25.06.2018
- Vorberatung im TA am 06.07.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/203
Ö 13
Sanierungsmaßnahme "Altstadt und Erweiterung"
- Bewilligung von weiteren Finanzhilfen im Stadtbauförderungsprogramm 2022
- Entwicklungen in diesem Sanierungsgebiet im Zeitraum 2013 – 2022
- Vorlage Abrechnung Programmteil -" Aktive Stadt und Ortsteilzentren" (ASP)
- Vorberatung im TA am 06.07.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/204
Ö 14
Sanierungsmaßnahme "Östliche Vorstadt "
- Entwicklungen in diesem Sanierungsgebiet im Zeitraum 2014 – 2022
- Vorlage Abrechnung Programmteil -" Aktive Stadt und Ortsteilzentren" (ASP)
- Verlängerung Förderrahmenzeitraum bis zum 30.04.2025
- Vorberatung im TA am 06.07.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/205
Ö 15
Sanierungsmaßnahme "Weißenau 2010"
- Zustimmung zur Abrechnung
- Vorberatung im TA am 06.07.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/206
Ö 16
Nachtragsplan 2022 und Finanzplanung 2023 bis 2025 des Eigenbetriebs Städtische Wohnungen Ravensburg
- Vorberatung im BASWO am 06.07.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/213
Ö 17
Neubestellung/Nachbesetzung
- Beirat für Städtebau

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/223
Ö 18
Bericht aus den Ortschaften
- Präsentation

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 19
Entscheidungen des Oberbürgermeisters während der Sitzungsferien anstelle des Gemeinderates

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/235
Ö 20
Annahme von Sponsoringgeldern / Sponsoringleistungen
- Sponsoring im Rahmen des Jubiläums "175 Jahre Freiwillige Feuerwehr Ravensburg" am 02./03.07.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/236
Ö 21
Bekanntgaben, Verschiedenes (ggf. Tischvorlage)

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen