Sitzung
GR 2014/09
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
06.10.2014
Zeit
16:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Ehrung von Gemeinderatsmitgliedern
 
Ö 3.1
Ehrung für 20-jährige Mitgliedschaft im Gemeinderat
- Stadtrat Wolfgang Engelberger
- Stadtrat Werner Honold
- Stadtrat Manfred Lucha
- Stadtrat Frieder Wurm

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 3.2
Ehrung für 25-jährige Mitgliedschaft im Gemeinderat
- Stadträtin Gisela Müller

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 4
Wahl in die Gremien
 
Ö 4.1
Bestellung der Vertreter der Stadt in die Verbandsversammlung des Gemeindeverbands Mittleres Schussental

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2014/293
Ö 4.2
Bestellung der Vertreter der Stadt in die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Mariatal

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2014/294
Ö 4.3
Bestellung der Mitglieder in den Beirat für Städtebau

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2014/297
Ö 4.4
Bestellung der Mitglieder in den Beirat für Integrationsfragen

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2014/285
Ö 5
Gemeinderatsfragestunde

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 6
Geschäftsordnung des Gemeinderats
- Anpassungen
- Vorberatung im Ärat am 15.09.

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

 
Ö 7
Verkehrskonzept Oberstadt
- Vorberatung im AUT am 24.09.

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

DS 2014/281
Ö 8
Modernisierung/ Neubau Seestraße 7/9
- Benennung der als Preisrichter teilnehmenden Stadträte

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2014/292
Ö 9
Straßenbenennung für das Neubaugebiet "Am Hofgut"

Beratungsergebnis: abgesetzt

DS 2014/262
Ö 10
Bebauungsplan "Gewerbegebiet Jahnstraße - Süd"
- Erlass einer Veränderungssperre zur Sicherung der Bebauungsplanung

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltung: 0

DS 2014/263
Ö 11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Biogasanlage Ganterhof"
 
Ö 11.1
Durchführungsvertrag
- Beratung im ORS am 30.09.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3, Enthaltung: 1

DS 2014/290/1
Ö 11.2
Satzungsbeschluss
- Beratung im ORS am 30.09.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3, Enthaltung: 0

DS 2014/289/2
Ö 12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Labor Dr. Gärtner"
 
Ö 12.1
Durchführungsvertrag

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2014/264
Ö 12.2
Satzungsbeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2014/291
Ö 13
Sanierungsgebiet östliche Vorstadt
- Verkehrsveränderungen, Einrichtung der Holbeinstraße als Einbahnstraße
- Vorberatung im AUT am 24.09.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2, Enthaltung: 1

DS 2014/274
Ö 14
Sanierungsgebiet "Östliche Vorstadt" – Beznerareal
- Entscheidung über die Rahmenbedingungen für die Suche des Ankerinvestors
- Vorberatung im AUT am 24.09.

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

DS 2014/278/1
Ö 15
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung