Sitzung
GR 2014/05
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
19.05.2014
Zeit
16:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 3
Vorläufiger Jahresabschluss 2013 Stadt Ravensburg
 
Ö 3.1
Bericht der Verwaltung zum Jahresabschluss
- Vorberatung im VKA am 05.05.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2014/128
Ö 3.2
Übertragung von Haushaltsresten nach 2014
- Vorberatung im VKA am 05.05.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2014/127
Ö 4
Abfallwirtschaft
- Rückdelegation abfallwirtschaftlicher Leistungen an den Landkreis im Zusammenhang mit der Einführung der Biotonne zum 01.01.2016
- erneute Beratung aufgrund des modifizierten Angebots des Landkreises
- Vorberatung im AUT am 07.05.
- Beratung im ORE/T/S am 13.05.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltungen: 0

DS 2014/137
Ö 5
Integrale Altlastenuntersuchung Ravensburg
- Abschlussbericht

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

DS 2014/143
Ö 6
Städtebauförderungsmaßnahmen 2014
- Bericht über die Programmentscheidungen 2014
- Auswirkungen für das Haushaltsjahr 2014
- Weitere Schwerpunkte / Prioritäten

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2014/149
Ö 7
Seestraße 7 und 9
- Auslobungstext für interdisziplinären Planungswettbewerb
- Vorberatung im AUT am 07.05.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS 2014/136
Ö 8
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
"Junges Wohnen, Georgstraße Flurstück Nr. 1045/1"
- Durchführungsvertrag

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2014/151
Ö 9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
"Junges Wohnen, Georgstraße Flurstück Nr. 1045/1"
- Satzungsbeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2014/147
Ö 10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
"Georgstraße / Meersburger Straße (Raiffeisenbank)"
- Durchführungsvertrag

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

DS 2014/150
Ö 11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
"Georgstraße/ Meersburger Straße (Raiffeisenbank)"
- Satzungsbeschluss

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

DS 2014/148
Ö 12
Wirtschaftliche Voraussetzungen BHR, Neuvertrag Gesellschafterdarlehen
- Projektsäule 1
- Vorberatung im BABHR am 07.05.2014

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2014/134
Ö 13
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung