Sitzung
GR 2021/13
Gremium
Gemeinderat
Raum
Videositzung mit Übertragung in den Großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
06.12.2021
Zeit
16:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Wahl des / der Ortsvorstehers/in der Ortschaft Schmalegg

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

2021/324/1
Ö 4
Wirtschaftsplan 2022 Verkehrsbetrieb Hagmann GmbH & Co. KG
- Vorberatung im BARVV am 24.11.2021

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2021/342
Ö 5
Wirtschaftsplan 2022 Verkehrsbetrieb Hagmann Verwaltungs-GmbH
- Vorberatung im BARVV am 24.11.2021

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2021/343
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung und Entlastung der Geschäftsleitung für das Wirtschaftsjahr 2020
- Vorberatung im BARVV am 24.11.2021

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2021/344
Ö 7
Mittelbare Beteiligungen der Stadt Ravensburg über die Technische Werke Schussental GmbH & Co. KG (TWS)
- Vorberatung im BARVV am 24.11.2021

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2021/350
Ö 8
Erweiterung der ÖPNV-Betrauung
- Vorberatung im BARVV am 24.11.2021

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2021/341
Ö 9
Schulentwicklung Oberzell
- Grundsatzentscheidung Außenstelle Taldorf
- Zusammenlegung der bisherigen Schulbezirke Oberzell und Taldorf
zu einem gemeinsamen Schulbezirk
- Vorberatung im BSS am 22.11.2021

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

2021/328/1
Ö 10
Ausschreibung Schulverpflegung
- Grundsatzbeschluss zur Versorgung städtischer Schulen mit Mittagessen
- Vorberatung im BSS am 22.11.2021

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltung: 2, Befangen: 0

2021/349
Ö 11
Sanierung der 3-teiligen Sporthalle bei den Gymnasien
- Zusätzlicher Einbau einer Lüftungsanlage und begleitende Erweiterung des Projektumfangs
- Aktualisierung der Gesamtkosten
- Vorberatung TA am 01.12.2021

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2021/354
Ö 12
Neuvergabe der Gas-Konzession (Wegenutzungsvertrag) zum 01.01.2023
- Vergabeentscheidung
- Vorberatung im VWA 29.11.2021

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 4

2021/340
Ö 13
Bebauungsplan "Hüttenberger Weg"
- Satzungsbeschluss
- Beratung im ORE am 17.11.2021

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 5, Enthaltung: 2, Befangen: 1

2021/318
Ö 14
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnen an der Weißenauer Halde"
- Durchführungsvertrag
- Beratung im ORE am 17.11.2021

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2021/319
Ö 15
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnen an der Weißenauer Halde"
- Satzungsbeschluss
- Beratung im ORE am 17.11.2021

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2021/320
Ö 16
Besetzung Ausschüsse

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2021/357
Ö 17
Bekanntgaben, Verschiedenes (ggf. Tischvorlage)

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen