Sitzung
GR 2019/03
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
18.02.2019
Zeit
16:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Ehrung Stadtrat Brunner
- 20 Jahre

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 4
Digitalisierungsstrategie der Stadt Ravensburg

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2, Enthaltung: 1

DS 2019/038
Ö 5
Projekte im IT-Bereich
- Grundsatzbeschluss über eine EU-weite Ausschreibung der Erneuerung des Rahmenvertrages Leasing IT-Standardkomponenten sowie des Rahmenvertrages Beschaffung IT-Standardkomponenten
- Vorberatung im VWA am 11.02.2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2019/019
Ö 6
Anschlussunterbringung von Menschen mit Flüchtlingshintergrund (Unterbringung von Asylbewerbern)
- Projektbericht
- Kostenfeststellung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2019/033
Ö 7
Generalsanierung AEG-Spohn-Gymnasium
- Abdeckung überplanmäßiger Mehrausgaben im Haushaltsjahr 2018

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2019/027
Ö 8
Musikschule in die Bauhütte
- Auswahlgremium für die Vergabe der Planungsleistung Architektur/Objektplanung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2019/036
Ö 9
Beirat für Schulentwicklungsplanung
- Besetzung des Beirates mit sachkundigen Personen

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2019/002
Ö 10
Projekte künftiger Struktur der Stadtwerke/Spartenintegration
 
Ö 10.1
Fernwärme in Ravensburg
- Grundsatz-Gestattungsvertrag Fernwärme für die Benutzung öffentlicher Grundstücke
- Abschluss des Gestattungsvertrags Fernwärme mit der TWS GmbH & Co. KG
- Vorberatung im VWA am 11.02.2019

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 5, Befangen: 2

DS 2019/005
Ö 11
Anerkennung der Schlussrechnungen
- Projekte Amt für Architektur und Gebäudemanagement,
Abteilung Baumanagement
- Vorberatung im AUT am 13.02.2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2019/028
Ö 12
Fahrbahnsanierungen im Gebiet der Kernstadt 2019
- Sachbeschluss
- Vorberatung im AUT am 13.02.2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2019/022
Ö 13
Geschlossene Kanalsanierungsverfahren (Inliner) und Schachtsanierung 2019
- Sachbeschluss
- Vorberatung im BAStE am 13.02.2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2019/010
Ö 14
Kanalhausanschlüsse und Kanalunterhaltung, Rahmenvertrag 2019-2020
- Sachbeschluss
- Vorberatung im BAStE am 13.02.2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2019/011
Ö 15
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen