Sitzung
GR 2018/03
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
09.04.2018
Zeit
16:00-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Lebenswerter öffentlicher Raum
- Streetwork

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/105
Ö 4
Bericht zum vorläufigen Jahresabschluss 2017 der Stadt

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/106
Ö 5
Übertragung von Haushaltsresten nach 2018

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/107
Ö 6
Umstrukturierung Datenverarbeitungs-Verbund/Fusion der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF
- Vorberatung im VWA am 05.03.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/072
Ö 7
Nutzung Bauhütte nach Auszug der Stadtkämmerei
- Standortentscheidung für die Musikschule
- Grundsatzbeschluss über künftige Nutzung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/044/1
Ö 8
Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13b BauGB zur Aufstellung von Bebauungsplänen
- Grundsatzbeschluss
- Beratung im ORE/T/S am 30.01.
- Vorberatung im AUT am 21.01.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 9

DS 2018/032
Ö 9
Widmung von Straßen gemäß § 5 Straßengesetz Baden-Württemberg (StrG)
a) Albertshofen
b) Verbindungsweg zwischen Nikolausstraße und Zeppelinstraße

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/115
Ö 10
Vergabe neuer Wartungsvertrag des Verkehrsrechners
- Vorberatung im AUT am 07.03.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/074
Ö 11
Nahwärmenetz Ravensburg
Vorstellung eines neuen Versorgungskonzeptes für die Innenstadt
- Grundsatzbeschluss
- Vorberatung im AUT am 21.02.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/049
Ö 12
Erhaltungssatzung "Nordstadt"
- Satzungsbeschluss

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS 2018/114
Ö 13
Anerkennung der Schlussrechnungen / Kostenfeststellung
- Kindergarten St. Maria, Umbau und Erweiterung
- Beratung im ORE am 20.03.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/080
Ö 14
Jugendhaus Kernstadt
- Instandsetzung / Erneuerung der Lüftungsanlage
- Vorberatung im AUT am 21.02.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/048
Ö 15
Integrationsmanagement
- Beauftragung Freier Träger mit dem Integrationsmanagement und der Flüchtlingssozialarbeit in der Stadt Ravensburg

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS 2018/110
Ö 16
Beirat für Schulentwicklungsplanung
- Besetzung des Beirates mit sachkundigen Personen

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/079
Ö 17
Schulkindbetreuung
- Erhöhung der Elternbeiträge für die Betreuung an Grundschulen
- Erhöhung der Elternbeiträge für die Ferienbetreuung an Grundschulen
- Vorberatung im BKA am 28.02.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 0

DS 2018/067
Ö 18
Kostenfeststellung Sanierung Parkhaus Bahnstadt
- Vorberatung im WA am 21.03.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/096
Ö 19
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen