Sitzung
GR 2018/02
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
05.02.2018
Zeit
16:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
- gegen 18 Uhr

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 4
Ehrung Stadtrat Engler
- 25 Jahre

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 5
Ausscheiden von Stadträtin Magdalena Scharpf aus dem Gemeinderat

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/009
Ö 6
Eintritt von Dr. Wolfgang Kropp in den Gemeinderat
 
Ö 6.1
Eintritt von Herr Dr. Wolfgang Kropp in den Gemeinderat
- Feststellung des Nachrückens, Hinderungsgründe

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/008
Ö 6.2
Verpflichtung

Beratungsergebnis: stattgefunden

DS 2018/007
Ö 6.3
Neubesetzung der Gremien
- Wahl von Dr. Wolfgang Kropp (BfR) in Ausschüsse, Beiräte und sonstige
Gremien

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/010
Ö 7
Sanierungsmaßnahmen in Kindertageseinrichtungen 2018
- Investitionskostenzuschüsse
- Sachbeschlüsse
- Vorberatung im SOZ am 29.01.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/030
Ö 8
Kulturförderung 2018
- Pauschale Jahresförderung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/042
Ö 9
Bebauungsplan "Erweiterung Wohngebiet Andermannsberg"
- Genehmigung des Erschließungsvertrags

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 4, Enthaltungen: 0

DS 2018/037
Ö 10
Bebauungsplan "Erweiterung Wohngebiet Andermannsberg"
- Satzungsbeschluss

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 4, Enthaltungen: 0

DS 2018/039
Ö 11
Bebauungsplan "Mauerstraße/Eisenbahnstraße/Untere Breite Straße/Charlottenstraße – 1.Änderung"
- Satzungsbeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/040
Ö 12
Einzelhandelskonzept Ravensburg - Fortschreibung
- Beschluss

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

DS 2018/041
Ö 13
Sanierungsgebiet "Östliche Vorstadt"
Umgestaltung Flappachstraße
- Sachbeschluss
- Vorberatung im AUT am 24.01.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/015
Ö 14
Kanalerneuerung in der Flappachstraße
- Sachbeschluss
- Vorberatung im BAStE am 24.01.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/014
Ö 15
Sanierungsgebiet "Nordstadt"
Umgestaltung Knotenpunkt Parkstraße / Allmandstraße / Bleicherstraße
- Sachbeschluss
- Vorberatung im AUT am 24.01.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/018
Ö 16
Fahrbahnsanierungen im Gebiet der Kernstadt 2018
- Sachbeschluss
- Vorberatung im AUT am 24.01.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/016
Ö 17
Straßensanierungsprogramm 2018 der Ortschaft Eschach
- Sachbeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/034
Ö 18
Sanierungsgebiet "Weißenau 2010"
Herstellung der Straße „An der Bleicherei“
- Sachbeschluss
- Beratung im ORE am 30.01.

Beratungsergebnis: abgesetzt

DS 2018/020
Ö 19
Geschlossene Kanalsanierungsverfahren (Inliner) und Schachtsanierung 2018
- Sachbeschluss
- Vorberatung im BAStE am 24.01.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/011
Ö 20
Neugliederung der Dezernatszuschnitte
- Änderung der Dezernatszuordnung Abteilung Stadtmarketing
- Bildung Amt für Tourismus und Stadtmarketing
- Eingliederung Stadtbücherei ins Kulturamt
- Vorberatung im VWA am 17.01.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/004
Ö 21
Regionaler Kompensationspool Bodensee-Oberschwaben (ReKo GmbH)
- Erweiterung der Gesellschaft
- neuer Gesellschaftervertrag
- Vorberatung im VWA am 17.01.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/005
Ö 22
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung