SessionNet | Gemeinderat - 02.05.2011 - 16:00-20:45 Uhr

Sitzung

GR 2011/05

Gremium

Gemeinderat

Raum

Großer Sitzungssaal des Rathauses

Datum

02.05.2011

Zeit

16:00-20:45 Uhr

Ergebnisprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Mitteilungen des Oberbürgermeisters Beratungsergebnis: bekanntgegeben
Ö 2	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung Beratungsergebnis: bekanntgegeben
Ö 3	Gemeinderatsfragestunde Beratungsergebnis: stattgefunden
Ö 4	Annahme oder Vermittlung von Spenden, Sponsoring - ggf. Tischvorlage
Ö 4.1	Annahme von Sachleistungen als Sponsoring - Elektroroller Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0	DS 2011/172	Sitzungsvorlage
Ö 5	Bericht zum vorläufigen Jahresabschluss 2010 der Stadt - Vorberatung im VA am 21.03. Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0	DS 2011/109	Sitzungsvorlage DS 2011-109 Anlage Rechnungsgruppierunsübersicht
Ö 6	Übertragung von Haushaltsresten in das Haushaltsjahr 2011 - Vorberatung im VA am 21.03. Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0	DS 2011/108/1	Sitzungsvorlage
Ö 7	Haushaltskonsolidierung - Rückblick Haushaltsjahr 2010 und Zwischenstand Haushaltsjahr 2011 - Umsetzung Prüfaufträge - Vorberatung im VA am 21.03. Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltung: 0	DS 2011/111	Sitzungsvorlage DS 2011-111 Anlage 1 Ergebnis Prüfaufträge DS 2011-111 Anlage 2 Offene Prüfaufträge
Ö 8	Integriertes Stadtentwicklungskonzept Ravensburg 2030 - Vorstellung Zeitplan - mündlicher Bericht Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen
Ö 9	Wohnprojekt Südstadt - Ausschreibungsergebnisse und Sachbeschluss - Vergabebeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0	DS 2011/170/1	Sitzungsvorlage DS 2011-170-1 Anlage Kostenverfolgung
Ö 10	Bebauungsplan "Teilbereich 2 - Minneggstraße/Federburgstraße/Tettnanger Straße" - Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltung: 3	DS 2011/168	Sitzungsvorlage DS 2011-168 Anlage 1 Satzungstext Verlängerung Veränderungssper DS 2011-168 Anlage 2 Geltungsbereich Veränderungssperre 14 01 2
Ö 11	Sprunganlage Flappachbad Ravensburg - Kostenfeststellung - Vorberatung im WA am 23.03. Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0	DS 2011/119	Sitzungsvorlage DS 2011-119 Anlage 1 Kostenkontrolle
Ö 12	Kindertageseinrichtung St. Josef, Weststadt - weiterer Bauabschnitt Sanierungsmaßnahmen - Vorberatung im SOZ 06.04. Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0	DS 2011/148	Sitzungsvorlage DS 2011-148 Anlage 1
Ö 13	Errichtung eines Geh- und Radweges entlang der K7981 zwischen Obereschach und Gornhofen - Sachbeschluss - Vereinbarung zwischen dem Landkreis Ravensburg und der Stadt Ravensburg - Vorberatung im ORE am 28.03. - Vorberatung im TA am 13.04. Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0	DS 2011/135	Sitzungsvorlage Anlage 2 OR 280311 Vereinbarung K 7981 RGW OE-GOH Anlage 1 SV Geh -und Radweg OR 280311
Ö 14	Wirtschaftsbeirat - Neubestellung von Mitgliedern Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0	DS 2011/171	Sitzungsvorlage
Ö 15	Bekanntgaben, Verschiedenes - ggf. Tischvorlage Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung