Sitzung
GR 2011/01
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
31.01.2011
Zeit
16:00-22:17 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
a) Öffentlichkeit der Sitzungen
b) Postblockareal
c) Kunstmuseum

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 3
Annahme oder Vermittlung von Spenden, Sponsoring
- ggf. Tischvorlage
 
Ö 3.1
Annahme und Vermittlung von Spenden

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

DS 2011/032
Ö 3.2
Annahme von Sponsorengeldern/Sponsorenleistungen
- Summerbang 2011, Kreissparkasse
- Bereitstellung von einer Trinkwasseranlage an der Förderschule St. Christina

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

DS 2011/041
Ö 4
Kulturbericht 2007-2009/10
- Vorberatung im Kufo am 14.12.2010

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

DS 2011/042
Ö 5
European Energy Award®
- Analyse der energie- und klimaschonenden Aktivitäten
- Maßnahmen und Projekte 2011
- Vorberatung im UVA am 24.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

DS 2010/447
Ö 6
Gebühren für Obdachlosenunterkünfte
- Anpassung der Berechnung der Benutzungsgebühren
- Änderung der Satzung über die Benutzung der städtischen Obdachlosenunterkünfte vom 18.10.1993
- Vorberatung im SOZ am 08.12.2010

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

DS 2010/481/1
Ö 7
Umgestaltung Mühl-/Holbeinstraße mit Sanierung Triebwerkskanal (BA I)
- Prüfung der Reallasten zur Unterhaltungsverpflichtung am Kanal und Vorschlag zum weiteren Vorgehen
- Vorberatung im VA am 24.01.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Befangen: 1

DS 2011/020
Ö 8
Hochwassersicherer Ausbau des Siechenbachs im Bereich Angelestraße
- Sachbeschluss
- Vorberatung im ORE am 25.01.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Befangen: 1

DS 2011/038
Ö 9
Teilsanierung Sporthalle Neuwiesenschule
- Sachbeschluss
- Vorberatung im TA am 26.01.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

DS 2011/003
Ö 10
Umbau der Gaststätte Schenk zum Kultur- und Mehrzweckraum
- Konzeptvorstellung und Sachbeschluss
- Vorberatung im ORS am 25.01.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 5, Enthaltung: 1

DS 2011/040
Ö 11
Straßenumbenennung und Gebäudenummerierung
- Umbenennung der südlichen Rechenwiesenstraße
- Vorberatung im TA am 26.01.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

DS 2011/021
Ö 12
Vergabe von öffentlichen Aufträgen
- Erfahrungsbericht über die Beschleunigung der Vergabe durch erhöhte Wertgrenzen und Änderung der Hauptsatzung

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Enthaltung: 1

DS 2011/044
Ö 13
Wirtschaftspreis der Stadt Ravensburg
- Vorberatung im WB am 07.12.2010
- Vorberatung im VA am 24.01.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

DS 2010/463
Ö 14
Beteiligungsbericht 2008/2009
- Vorberatung im VA am 24.01.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

DS 2011/017
Ö 15
Wirtschaftsbeirat
- Bestellung zweier stellvertretender Mitglieder

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

DS 2011/011
Ö 16
Altstadtbeirat
- Besetzung des Beirates mit sachkundigen Einwohnern

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

DS 2011/014
Ö 17
Beirat für Schulentwicklungsplanung
- Besetzung des Beirates mit sachkundigen Personen

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

DS 2011/015
Ö 18
Deutscher Städtetag
- Mitgliedervertretung in der 36. ordentlichen Hauptversammlung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

DS 2011/002
Ö 19
Personelle Situation Offene Jugendarbeit und Schulsozialarbeit
- Vorberatung im VA am 24.01

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

DS 2011/016/1
Ö 20
Bekanntgaben, Verschiedenes, u. a.
 
Ö 20.1
Sanierung Parkhaus Untertor
- Bekanntgabe über Abrechnung und Anpassung Erbbaurecht

Beratungsergebnis: stattgefunden

DS 2011/001