Gemeinderat - 27.04.2009 - 16:00-22:46 Uhr

Sitzung
GR 2009/03
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses, Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
27.04.2009
Zeit
16:00-22:46 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1

Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 2

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

 
Ö 3

Gemeinderatsfragestunde

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

 
Ö 4

Nachtragssatzung und Nachtragsplan 2009
- Vorberatung im VA am 20.04.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

DS 2009/175
Ö 5

Vereinheitlichung und Anpassung der Fälligkeitsregelungen städtischer Verwaltungsgebührensatzungen und Entgeltregelungen an die aktuelle Gesetzeslage
- Vorberatung im VA am 20.04.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2009/166
Ö 6

Raumbedarf für die Realschule
- Anmietung von Schulraum-Modulen
- Vorberatung im SCH am 06.04.

 
Ö 6.1

Raumbedarf für die Realschule
- Anmietung von Schulraum-Modulen
- Vorberatung im SCH am 06.04.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2009/163
Ö 6.2

Raumbedarf für die Realschule
- Anmietung von Schulraum-Modulen
- Ergänzende Informationen

DS 2009/163/1
Ö 7

Energetische Sanierung Schulgebäude Oberzell
- Sachbeschluss
- Vorberatung im ORT am 21.04.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

DS 2009/177
Ö 8

Sanierungsgebiet "Weißenau 2010"
- Satzungsbeschluss zur Ausweisung des Sanierungsgebiets
- Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchung
- Vorberatung im TA am 01.04.
- Vorberatung im ORE am 21.04.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2009/153
Ö 9

Sanierungsgebiet "Oberstadt II"
- Teilaufhebung der Sanierungsgebietssatzung "Oberstadt" für Grundstücke Altes Eisstadion St. Christina
- Abrechnung Abbruch- und Abbruchfolgekosten sowie Kosten Einrichtung Bolzplatz im Jahr 2008
- Bezug: TA 02.05.07, Jugendhearing-Oststadt VA am 14.4.08 und 2.6.08
- Vorberatung im TA am 01.04.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2009/151
Ö 10

Sanierungsmaßnahmen "Oberstadt II" und "Östliche Vorstadt"
- Aufhebung der Sanierungssatzung "Oberstadt II" für Teilbereiche
- Erweiterung der Sanierungssatzung "Östliche Vorstadt "
- Bezug: Zwischenbericht TA 19.11.08 und GR 01.12.08
- Vorberatung im TA am 01.04.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2009/152
Ö 11

1. Änderung der Bebauungsplanänderung "Bereich Eywiesenstraße"
- Satzungsbeschluss

Beratungsergebnis: abgesetzt

DS 2009/206
Ö 12

Erschließung Baugebiet "Leim-Nord"; Oberzell
- Vergabebeschluss
- Vorberatung im ORT am 21.04.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2009/207
Ö 13

Öffentliche Sicherheit und Ordnung - Alkoholverbote

 
Ö 13.1

Öffentliche Sicherheit und Ordnung - Alkoholverbote
- Änderung der Polizeiverordnung
- Vorberatung im VA am 11.02. und 16.03.
- Vorberatung im ORT und ORE am 21.04.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

DS 2009/199
Ö 13.2

Situation Jugend und Alkohol
- Präventive Jugendarbeit
- Vorberatung im VA am 11.02. und 16.03.
- Vorberatung im ORT und ORE am 21.04.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2009/210
Ö 14

Verkaufsoffener Sonntag 2009
- Satzung über den verkaufsoffenen Sonntag 2009 auf der Grundlage des Baden-Württembergischen Ladenöffnungsgesetzes

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 6

DS 2009/208
Ö 15

Hochwasserschutz an der Schussen
- Zustimmung der Stadt zum Start des Planfeststellungsverfahrens mit geänderter Planung
- Vorberatung im UVA am 22.04.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2009/169
Ö 16

Fahrbahnsanierungen im Stadtgebiet 2009
- Sachbeschluss
- Vorberatung im UVA am 22.04.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2009/183
Ö 17

Einführung eines Sonntagstarifs in allen städtischen Parkhäusern
- Vorberatung im WA am 18.03.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

DS 2009/115/1
Ö 18

Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung