Sitzung
GR 2017/13
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
04.12.2017
Zeit
16:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Leitung Kunstmuseum
- Vorstellung Bewerber und Wahl

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 1

DS 2017/376
Ö 4
Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR)
- Ansatz von geleisteten Investitionszuschüssen

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2017/268
Ö 5
Jahresabschluss 2016 der Stadt Ravensburg
 
Ö 5.1
Feststellung der Jahresrechnung 2016

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2017/346
Ö 5.2
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

DS 2017/338
Ö 6
Übernahme des Jahresfehlbetrages der Live.in.Ravensburg Veranstaltungsgesellschaft mbH und Ermächtigung des Oberbürgermeisters für die Gesellschafterversammlung
- Vorberatung im VWA am 20.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2017/332
Ö 7
Ausgleich des Jahresverlustes 2016 des Eigenbetriebes Stadtwerke aus dem städtischen Haushalt 2017
- Vorberatung im VWA am 20.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2017/330
Ö 8
Betriebskostenzuschuss BOB GmbH & Co.KG
- Vorberatung im VWA am 20.11

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2017/331
Ö 9
Beteiligungsbericht 2016
- Vorberatung im VWA am 20.11.

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

DS 2017/337
Ö 10
Stadtwerke Ravensburg
 
Ö 10.1
Änderung der Betriebssatzung
- Vorberatung im WA am 29.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2017/353
Ö 10.2
Kostenfeststellung Umbau Obergeschoss Hallenbad Ravensburg
- Vorberatung im WA am 29.11.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltung: 12

DS 2017/352
Ö 10.3
Erneuerung Beleuchtung Eissporthalle
- Austausch der vorhandenen Beleuchtung gegen LED-Technik
- Vorberatng im WA am 29.11.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 1

DS 2017/354
Ö 11
Grundschule Schmalegg – Anbau eines Betreuungsraumes --
- Sachbeschluss
- Beratung im ORS am 07.11.
- Vorberatung im BKA am 15.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2017/300
Ö 12
Welfen-Gymnasium
- 4. Bauabschnitt Sanierung naturwissenschaftlicher Räume, Biologie
- Sachbeschluss
- Vorberatung im BKA am 15.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2017/305
Ö 13
Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren
- Anpassung der Beschreibung der Amtshandlungen und der Gebührenhöhe im Waffenrecht
- Vorberatung im VWA am 20.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2017/340
Ö 14
Neufassung der Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte
- Anpassung der Benutzungsgebühren für die Obdachlosenunterkunft
- Vorberatung im SOZ am 27.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2017/345
Ö 15
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen