Sitzung
GR 2017/06
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
26.06.2017
Zeit
16:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Gemeinderatsfragestunde

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 4
Beirat für Integrationsfragen
- Bestellung neuer Mitglieder

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2017/190
Ö 5
Erweiterung der Kindertagesstätte St. Felicitas / Momos Welt
- Instandsetzung Dächer auf dem Bestandsgebäude
- Vorberatung im AUT am 26.06.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2017/184
Ö 6
Generalsanierung AEG-Spohn-Gymnasium
- Projektbericht
- Neuausstattung der Lehrerzimmer
- Insolvenzklage gegen die Imtech Deutschland GmbH & Co. KG
- Vorberatung im PA am 22.06.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2017/177
Ö 7
Mandat Oberbürgermeister für die Gesellschafterversammlungen der Technischen Werke Schussental
 
Ö 7.1
Feststellung des geänderten Jahresabschlusses 2015 der Technische Werke Schussental GmbH & Co. KG
- Vorberatung im WA am 31.05.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 1

DS 2017/165
Ö 7.2
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Technische Werke Schussental GmbH & Co. KG, Verwendung des Jahresergebnisses und Entlastung des Aufsichtsrates
- Vorberatung im WA am 31.05.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2017/164
Ö 7.3
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Technische Werke Schussental Verwaltungs-GmbH, Verwendung des Jahresergebnisses und Entlastung des Aufsichtsrates
- Vorberatung im WA am 31.05.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2017/163
Ö 7.4
Zielkatalog der Gesellschafter der TWS
- Vorberatung im WA am 31.05.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 3

DS 2017/158
Ö 7.5
Abschluss eines Ergebnisabführungsvertrages
zwischen der TWS GmbH & Co. KG und der susiEnergie GmbH
- Vorberatung im WA am 31.05.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltung: 1

DS 2017/162
Ö 8
Festlegung eines Jahrestarifs für das Radhaus am Busbahnhof
- Vorberatung im WA am 31.05.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 4

DS 2017/160
Ö 9
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen