Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr |
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Ö 1 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung
Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung | ||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde
- gegen 18 Uhr Beratungsergebnis: stattgefunden | ||
Ö 4 | Ehrung Stadtrat Arnegger
- 15 Jahre Beratungsergebnis: stattgefunden | ||
Ö 5 | Lebenswerter öffentlicher Raum
- Rechtsverordnung über die Verlängerung der Sperrzeit in der Altstadt Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltung: 1 | DS 2017/031/1 | |
Ö 6 | Schulkindbetreuung
- Erhöhung der Elternbeiträge für die Betreuung an Grundschulen - Änderung Aufnahmeverfahren - Anpassung Benutzungsordnungen - Vorberatung im BKA am 13.02. Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 5 | DS 2017/042 | |
Ö 7 | Medienentwicklungsplanung Schulen
- Information und Beschluss zum weiteren Vorgehen - Vorberatung im BKA am 13.02. Beratungsergebnis: siehe Niederschrift | DS 2017/048 | |
Ö 8 | Sanierungsmaßnahmen in Kindertagesstätten der Katholischen Gesamtkirchengemeinde
- Investitionskostenzuschüsse für verschiedene Sanierungsmaßnahmen - Sachbeschlüsse - Vorberatung im SOZ am 06.02. Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0 | DS 2017/043 | |
Ö 9 | Begründung einer offiziellen Städtepartnerschaft mit der Stadt Mollet del Vallès in Spanien
- Vorberatung im BKA am 13.02. Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0 | DS 2017/030 | |
Ö 10 | Neueinführung/Änderungen von Parktarifen im Rahmen der Generalinstandsetzung der Marienplatzgarage
- Vorberatung im WA am 08.02. Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0 | DS 2017/046 | |
Ö 11 | Tarifanpassung im Parkhaus Untertor in der Adlerstraße
Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0 | DS 2017/059 | |
Ö 12 | Fahrbahnsanierung im Gebiet der Kernstadt 2017
- Sachbeschluss - Vorberatung im AUT am 15.02. Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0 | DS 2017/061 | |
Ö 13 | Kanalsanierung mit Inliner Schlauchliner; Roboter und Kurzliner 2017
- Sachbeschluss - Vorberatung im BAStE am 15.02. Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0 | DS 2017/033 | |
Ö 14 | Kanalerneuerung in der Gottlieb-Daimler-Straße
- Sachbeschluss - Vorberatung im BAStE am 15.02. Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0 | DS 2017/040 | |
Ö 15 | Feuerwehrhaus Weißenau
- Anbau notwendiger Umkleide- und Lagerräume - Beauftragung der Planer - Sachbeschluss - Beratung im ORE am 14.02. Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0 | DS 2017/068 | |
Ö 16 | Beschaffung einer Drehleiter für die Freiwillige Feuerwehr Ravensburg
- Vergabebeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0 | DS 2017/070 | |
Ö 17 | Brandschutz Historisches Rathaus
- Sachbeschluss - Weitere Beauftragungen von Architekten- und Ingenieurleistungen Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 4 | DS 2017/060/1 | |
Ö 18 | Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats
- Redezeit - Redaktionelle Anpassung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 11, Enthaltung: 3 | DS 2017/058 | |
Ö 19 | Verkaufsoffener Sonntag anlässlich der Kunst- und Gewerbeschau im Gewerbegebiet Mariatal und Weißenau am 21.05.2017
- Satzung über den verkaufsoffenen Sonntag auf der Grundlage des Baden-Württembergischen Ladenöffnungsgesetzes - Beratung im OVE am 14.02. Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3, Enthaltung: 8 | DS 2017/066 | |
Ö 20 | Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung |