Gemeinderat - 20.02.2017 - 16:00-20:30 Uhr

Sitzung
GR 2017/02
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
20.02.2017
Zeit
16:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1

Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde
- gegen 18 Uhr

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 4

Ehrung Stadtrat Arnegger
- 15 Jahre

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 5

Lebenswerter öffentlicher Raum
- Rechtsverordnung über die Verlängerung der Sperrzeit in der Altstadt

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 1

DS 2017/031/1
Ö 6

Schulkindbetreuung
- Erhöhung der Elternbeiträge für die Betreuung an Grundschulen
- Änderung Aufnahmeverfahren
- Anpassung Benutzungsordnungen
- Vorberatung im BKA am 13.02.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 5

DS 2017/042
Ö 7

Medienentwicklungsplanung Schulen
- Information und Beschluss zum weiteren Vorgehen
- Vorberatung im BKA am 13.02.

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

DS 2017/048
Ö 8

Sanierungsmaßnahmen in Kindertagesstätten der Katholischen Gesamtkirchengemeinde
- Investitionskostenzuschüsse für verschiedene Sanierungsmaßnahmen
- Sachbeschlüsse
- Vorberatung im SOZ am 06.02.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2017/043
Ö 9

Begründung einer offiziellen Städtepartnerschaft mit der Stadt Mollet del Vallès in Spanien
- Vorberatung im BKA am 13.02.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2017/030
Ö 10

Neueinführung/Änderungen von Parktarifen im Rahmen der Generalinstandsetzung der Marienplatzgarage
- Vorberatung im WA am 08.02.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2017/046
Ö 11

Tarifanpassung im Parkhaus Untertor in der Adlerstraße

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2017/059
Ö 12

Fahrbahnsanierung im Gebiet der Kernstadt 2017
- Sachbeschluss
- Vorberatung im AUT am 15.02.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2017/061
Ö 13

Kanalsanierung mit Inliner Schlauchliner; Roboter und Kurzliner 2017
- Sachbeschluss
- Vorberatung im BAStE am 15.02.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2017/033
Ö 14

Kanalerneuerung in der Gottlieb-Daimler-Straße
- Sachbeschluss
- Vorberatung im BAStE am 15.02.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2017/040
Ö 15

Feuerwehrhaus Weißenau
- Anbau notwendiger Umkleide- und Lagerräume
- Beauftragung der Planer
- Sachbeschluss
- Beratung im ORE am 14.02.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2017/068
Ö 16

Beschaffung einer Drehleiter für die Freiwillige Feuerwehr Ravensburg
- Vergabebeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2017/070
Ö 17

Brandschutz Historisches Rathaus
- Sachbeschluss
- Weitere Beauftragungen von Architekten- und Ingenieurleistungen

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 4

DS 2017/060/1
Ö 18

Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats
- Redezeit
- Redaktionelle Anpassung

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 11, Enthaltungen: 3

DS 2017/058
Ö 19

Verkaufsoffener Sonntag anlässlich der Kunst- und Gewerbeschau im Gewerbegebiet Mariatal und Weißenau am 21.05.2017
- Satzung über den verkaufsoffenen Sonntag auf der Grundlage des Baden-Württembergischen Ladenöffnungsgesetzes
- Beratung im OVE am 14.02.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3, Enthaltungen: 8

DS 2017/066
Ö 20

Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung