Sitzung
GR 2016/10
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
14.11.2016
Zeit
16:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Haushaltsplan 2017
- Einbringung der Verwaltung
- Mündlicher Bericht

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 4
Jahresabschluss 2015 der Stadt Ravensburg
 
Ö 4.1
Feststellung der Jahresrechnung 2015 der Stadt Ravensburg

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2016/301
Ö 4.2
Schlussbericht 2015 des Rechnungsprüfungsamtes

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

DS 2016/290
Ö 5
Abschluss der überörtlichen Prüfung der Bauausgaben der Stadt und des Eigenbetriebs Stadtwerke durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg (GPA) für die Jahr 2011 - 2014

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

DS 2016/292
Ö 6
Investitionen Feuerwehr
- Grundsatzbeschluss über den Beginn von Maßnahmen ohne Bewilligungsbescheid

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2016/293/1
Ö 7
Gebührenanpassung Stadtbücherei
- Vorberatung im BKA am 12.10.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2016/264
Ö 8
Dachsanierung Kindertageseinrichtung Gut Betha
- Investitionskostenzuschuss an den Träger

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2016/307
Ö 9
EU-weite Ausschreibung für Büromaterial und Papier
- gemeinsame Ausschreibung mit den Städten Friedrichshafen, Wangen, Tettnang, Biberach, den Landratsämtern Bodenseekreis und Biberach sowie der Gemeinde Meckenbeuren
- Vorberatung im VWA am 07.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2016/295
Ö 10
Ausschreibung Schulverpflegung
- Grundsatzbeschluss
- Vorberatung im BKA am 09.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2016/298
Ö 11
Sportentwicklungsplan der Stadt Ravensburg
- Vorstellung durch das Planungsinstitut IKPS, Stuttgart
- Beratung im ORE/T/S am 25.10.
- Vorberatung im BKA am 12.10.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2016/263
Ö 12
OberschwabenHallen GmbH
- Jahresabschlusses 2015/2016
- Vorberatung im OSH am 10.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2016/309
Ö 13
Stiftung Heilig-Geist-Spital
- Bestellung der "weiteren Bürger"

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2016/283
Ö 14
Änderung der Stiftungsordnung für die Musikpflegestiftung Prof. Karl Erb
- Anpassung an das aktuelle Gemeinnützigkeitsrecht

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2016/302
Ö 15
Sozialausschuss
- Besetzung des Ausschusses

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS 2016/310
Ö 16
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung