Sitzung
GR 2016/09
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
24.10.2016
Zeit
16:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Gemeinderatsfragestunde

Beratungsergebnis: abgesetzt

 
Ö 4
Bebauungsplan "Gewerbegebiet Jahnstraße - Süd"
- Satzungsbeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0

 DS 2016/280
Ö 5
Bündnis für bezahlbaren Wohnraum
- Grundsätze
- Beratung im ORS/T/E am 18.10.
- Vorberatung im VWA am 17.10.

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

 DS 2016/269
Ö 6
Änderung der Hauptsatzung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0

 DS 2016/262/1
Ö 7
Generalinstandsetzung der Marienplatzgarage
- Vorstellung des Instandsetzungskonzepts und des geplanten zeitlichen Ablaufs der Instandsetzungsmaßnahme
- Vorberatung im WA am 05.10.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltung: 2

 DS 2016/259
Ö 8
Tarifanpassung im stadtbus Ravensburg Weingarten zum 01.01.2017
- Vorberatung im WA am 05.10.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 4

 DS 2016/253
Ö 9
Anpassung der Dauerparkerentgelte zum 01.01.2017
- Vorberatung im WA am 05.10.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0

 DS 2016/252
Ö 10
Bestellung des Abschlussprüfers für das Wirtschaftsjahr 2016
- Vorberatung im WA am 05.10.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0

 DS 2016/248
Ö 11
Konsolidierungsstrategie für die Stadtwerke
- Vorberatung im WA am 05.10.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltung: 0

 DS 2016/260
Ö 12
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung