Sitzung
GR 2007/06
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses, Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
25.06.2007
Zeit
16:00-20:09 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des OB

Beratungsergebnis: siehe Protokoll

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: siehe Protokoll

 
Ö 3
Gemeinderatsfragestunde

Beratungsergebnis: siehe Protokoll

 
Ö 4
Bebauungsplan "Teilbereich 1: Federburgstraße/Urbanstraße/Altes Forstamt"
- Satzungsbeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2007/251
Ö 5
Bebauungsplan "Bachstraße/Weinbergstraße/Sanierungsgebiet Südwestliche Unterstadt"
- Satzungsbeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2007/252
Ö 6
Hallensanierung der Mehrzweckhalle Weißenau
4. Bauabschnitt - Innenausbau und Programmerweiterung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2007/263
Ö 7
Abfallwirtschaft
 
Ö 7.1
Bericht über die Abfall- und Wertstoffsituation 2006 - Rechnungsabschluss 2006
- Vorberatung im UVA am 20.06. und in den OR

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2007/247
Ö 7.2
Vergabe der Annahme, des Transports und der Verwertung von Gartenabfällen auf dem Gebiet der Stadt Ravensburg ab 2008

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2007/246
Ö 8
Einwohnerfragestunde

Beratungsergebnis: siehe Protokoll

 
Ö 9
Nachtrag: 21.06.2007 Nummer 1
EVR und neue GmbH
- nochmalige Überprüfung von Fragen zur städtischen Förderung
- mündlicher Bericht

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Angelegenheiten der TWS
- Vorberatung im WA am 13.06.
 
Ö 10.1
Feststellung des Jahresabschlusses 2006 der Technischen Werke Schussental GmbH & Co.KG, Verwendung des Jahresergebnisses und Entlastung des Aufsichtsrates

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

DS 2007/235
Ö 10.2
Feststellung des Jahresabschlusses 2006 der Technischen Werke Schussental Verwaltungs-GmbH, Verwendung des Jahresergebnisses und Entlastung des Aufsichtsrates

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

DS 2007/236
Ö 10.4
Übertragung der von der EnBW Regional AG gehaltenen Anteile an der Technische Werke Schussental Verwaltungs-GmbH auf die EnBW Kommunale Beteiligungen GmbH

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2007/238
Ö 10.5
Änderung der Unternehmensverträge der Technischen Werke Schussental GmbH & Co.KG (TWS KG)

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2007/239
Ö 10.6
Änderung der Gesellschaftsverträge der Technische Werke Schussental Verwaltungs-GmbH

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2007/240
Ö 10.7
Übertragung der Gas-, Wasser- und Wärmenetz der Technischen Werke Schussental GmbH & Co.KG (TWS KG) auf die TWS Netz GmbH (TWS Netz) inklusive des entsprechenden Personalübergangs

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2007/241
Ö 11
Bekanntgaben, Verschiedenes

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung