Sitzung
GR 2023/07
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses, Marienplatz 26, 88212 Ravensburg
Datum
17.07.2023
Zeit
16:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Wahl des Ersten Bürgermeisters / Erste Beigeordnetenstelle

Beratungsergebnis: gewählt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 5, Enthaltung: 2, Befangen: 0

2023/182
Ö 4
Schussenpark
- Beauftragung Genehmigungsplanung Leistungsphase 4 (HOAI Freianlagen)
- Vorberatung im TA am 12.07.2023

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0

2023/176
Ö 5
Radschnellverbindung RS 9 – Trassenführung im Stadtgebiet Ravensburg
- Beratung im ORE am 04.07.2023
- Vorberatung im TA am 12.07.2023
- Beschluss

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

2023/170
Ö 6
Städtische PV Strategie
- Strategischer Ausbau von Photovoltaik-Anlagen auf städtischen Liegenschaften
- Beauftragung zur Rahmenvereinbarung und Maßnahmenumsetzung
- Sachbeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/153/1
Ö 7
Schulentwicklungsplanung - Neubau Grundschule Kuppelnau
- Vorstellung der Ergebnisse der Phase Null
- Festlegung des Raumprogramms
- Vorberatung im BSS am 05.07.2023
- Sachbelschuss

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

2023/173
Ö 8
Schulentwicklungsplanung - Neubau Grundschule Kuppelnau
- Antrag auf Umwandlung der Außenstelle St. Christina in eine eigenständige Grundschule
- Vorberatung im BSS am 05.07.2023
- Grundsatzbeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/169
Ö 9
Elternbeiträge in der Schulkindbetreuung und Ferienbetreuung
- Anpassung der Beiträge ab September 2023 (Schuljahr 2023/24)
- Vorberatung im BSS am 05.07.2023
- Kenntnisnahme

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/168
Ö 10
Beirat für Integrationsfragen
- Bestellung neue Stellvertreter

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/178
Ö 11
Jahresabschluss der Stadt Ravensburg 2019
 
Ö 11.1
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Ravensburg für das Haushaltsjahr 2019

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

2023/180
Ö 11.2
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Ravensburg

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/179
Ö 12
Entscheidungen des Oberbürgermeisters während der Sitzungsferien anstelle des Gemeinderates

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/181
Ö 13
Bekanntgaben, Verschiedenes (ggf. Tischvorlage)

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen