Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung
Beratungsergebnis: bekanntgegeben | ||
Ö 3 | Wahl des Ersten Bürgermeisters / Erste Beigeordnetenstelle
Beratungsergebnis: gewählt Abstimmung: Ja: 24, Nein: 5, Enthaltung: 2, Befangen: 0 | 2023/182 | |
Ö 4 | Schussenpark
- Beauftragung Genehmigungsplanung Leistungsphase 4 (HOAI Freianlagen) - Vorberatung im TA am 12.07.2023 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0 | 2023/176 | |
Ö 5 | Radschnellverbindung RS 9 – Trassenführung im Stadtgebiet Ravensburg
- Beratung im ORE am 04.07.2023 - Vorberatung im TA am 12.07.2023 - Beschluss Beratungsergebnis: siehe Niederschrift | 2023/170 | |
Ö 6 | Städtische PV Strategie
- Strategischer Ausbau von Photovoltaik-Anlagen auf städtischen Liegenschaften - Beauftragung zur Rahmenvereinbarung und Maßnahmenumsetzung - Sachbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 2023/153/1 | |
Ö 7 | Schulentwicklungsplanung - Neubau Grundschule Kuppelnau
- Vorstellung der Ergebnisse der Phase Null - Festlegung des Raumprogramms - Vorberatung im BSS am 05.07.2023 - Sachbelschuss Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0 | 2023/173 | |
Ö 8 | Schulentwicklungsplanung - Neubau Grundschule Kuppelnau
- Antrag auf Umwandlung der Außenstelle St. Christina in eine eigenständige Grundschule - Vorberatung im BSS am 05.07.2023 - Grundsatzbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 2023/169 | |
Ö 9 | Elternbeiträge in der Schulkindbetreuung und Ferienbetreuung
- Anpassung der Beiträge ab September 2023 (Schuljahr 2023/24) - Vorberatung im BSS am 05.07.2023 - Kenntnisnahme Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 2023/168 | |
Ö 10 | Beirat für Integrationsfragen
- Bestellung neue Stellvertreter Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 2023/178 | |
Ö 11 | Jahresabschluss der Stadt Ravensburg 2019 | ||
Ö 11.1 | Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Ravensburg für das Haushaltsjahr 2019
Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen | 2023/180 | |
Ö 11.2 | Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Ravensburg
Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 2023/179 | |
Ö 12 | Entscheidungen des Oberbürgermeisters während der Sitzungsferien anstelle des Gemeinderates
Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 2023/181 | |
Ö 13 | Bekanntgaben, Verschiedenes (ggf. Tischvorlage)
Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen |