Sitzung
GR 2022/08
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses, Marienplatz 26, 88212 Ravensburg
Datum
26.09.2022
Zeit
16:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Ausscheiden von Stadtrat Hugo Adler aus dem Gemeinderat

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/270
Ö 4
Eintritt von Herrn Daniel Denzler in den Gemeinderat
 
Ö 4.1
Feststellung des Nachrückens, Hinderungsgründe

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/271
Ö 4.2
Verpflichtung

Beratungsergebnis: stattgefunden

2022/272
Ö 4.3
Neubesetzung der Gremien
- - Wahl von Daniel Denzler (CDU) in Ausschüsse, Beiräte und sonstige Gremien

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/288
Ö 5
Gemeinderatsfragestunde

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 6
Geh-/Radwegbrücke über die Wangener Straße
- Beauftragung der Planungsleistungen
- Vorberatung im TA am 21.09.2022

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0

2022/267
Ö 7
Erweiterung der Unterkünfte in der Schmalegger Straße um weitere Raummodule zur Unterbringung von geflüchteten Menschen und Asylsuchenden
-Sachbeschluss
- Vorberatung im TA am 21.09.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/268
Ö 8
Geschlossene Kanalsanierungsverfahren (Inliner) und Schachtsanierung 2023
- Sachbeschluss
- Vorberatung im BAStE am 21.09.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/266
Ö 9
Aufhebung von Satzungen
- Vatertierhaltung und künstliche Besamung
- Kleineinleiterabgabensatzung KIES

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/273
Ö 10
Förderpreise der Stadt Ravensburg
- Information über die Preisvergaben 2021

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

2022/274
Ö 11
Entscheidungen des Oberbürgermeisters während der Sitzungsferien anstelle des Gemeinderates
- Bekanntgabe

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

2022/291
Ö 12
Bekanntgaben, Verschiedenes (ggf. Tischvorlage)

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung