Sitzung
GR 2015/07
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
18.05.2015
Zeit
16:00-20:45 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr |
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Ö 1 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung
Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung | ||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde
- gegen 18 Uhr Beratungsergebnis: stattgefunden | ||
Ö 4 | Personalangelegenheiten - ggf. Tischvorlage | ||
Ö 4.1 | Zweite Beigeordnetenstelle
- Bewerbervorstellung - Wahl des Zweiten Beigeordneten Beratungsergebnis: gewählt | DS 2015/148 | |
Ö 5 | Feuerwehrangelegenheiten
- Zustimmung zur Wahl des Kommandanten und seines Stellvertreters bei der Freiwilligen Feuerwehr - Zustimmung zur Wahl des Abteilungskommandanten und seiner Stellvertreter bei der Freiwilligen Feuerwehr, Abteilung Stadt Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0 | DS 2015/108 | |
Ö 6 | Oberschwaben Klinik GmbH
- Jahresabschluss 2014 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1 | DS 2015/135 | |
Ö 7 | Abfallentsorgung und Rückdelegation
- Zwischeninformation durch die Kreiskämmerei - Mündlicher Bericht Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 8 | Übertragung von Haushaltsresten nach 2015
- Vorberatung im VWA am 04.05. Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0 | DS 2015/121 | |
Ö 9 | Neuordnung Verwaltung
- Bebauungsplan "Seestraße 7 und 9" - Satzungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0 | DS 2015/144 | |
Ö 10 | Städtische Unterkunft
- Erweiterung Florianstraße - Vorberatung im AUT am 13.05. Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltung: 2 | DS 2015/137 | |
Ö 11 | Neubebauung Bezner-Areal
- Entscheidung über die Tiefgaragenzufahrt Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltung: 2 | DS 2015/145 | |
Ö 12 | Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung |