Sitzung
GR 2015/07
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
18.05.2015
Zeit
16:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
- gegen 18 Uhr

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 4
Personalangelegenheiten
- ggf. Tischvorlage
 
Ö 4.1
Zweite Beigeordnetenstelle
- Bewerbervorstellung
- Wahl des Zweiten Beigeordneten

Beratungsergebnis: gewählt

DS 2015/148
Ö 5
Feuerwehrangelegenheiten
- Zustimmung zur Wahl des Kommandanten und seines Stellvertreters bei der Freiwilligen Feuerwehr
- Zustimmung zur Wahl des Abteilungskommandanten und seiner Stellvertreter bei der Freiwilligen Feuerwehr, Abteilung Stadt

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2015/108
Ö 6
Oberschwaben Klinik GmbH
- Jahresabschluss 2014

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

DS 2015/135
Ö 7
Abfallentsorgung und Rückdelegation
- Zwischeninformation durch die Kreiskämmerei
- Mündlicher Bericht

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Übertragung von Haushaltsresten nach 2015
- Vorberatung im VWA am 04.05.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2015/121
Ö 9
Neuordnung Verwaltung
- Bebauungsplan "Seestraße 7 und 9"
- Satzungsbeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2015/144
Ö 10
Städtische Unterkunft
- Erweiterung Florianstraße
- Vorberatung im AUT am 13.05.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltung: 2

DS 2015/137
Ö 11
Neubebauung Bezner-Areal
- Entscheidung über die Tiefgaragenzufahrt

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltung: 2

DS 2015/145
Ö 12
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung