Sitzung
GR 2014/13
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
08.12.2014
Zeit
16:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 3
Haushalts- und Finanzplanung
 
Ö 3.1
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2015 mit Finanzplanung bis 2018 und Investitionsprogramm sowie Stellenplan

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

DS 2014/439
Ö 3.2
Wirtschaftsplan 2015 Eigenbetrieb Stadtwerke Ravensburg
- Vorberatung im WA am 03.12.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltung: 0

DS 2014/430
Ö 3.3
Wirtschaftsplan 2015 Eigenbetrieb Städt. Entwässerungseinrichtungen
- Vorberatung im BAStE am 26.11.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltung: 1

DS 2014/380
Ö 3.4
Wirtschaftsplan 2015 Eigenbetrieb Betriebshof Ravensburg
- Vorberatung im BABHR am 05.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2014/331
Ö 4
Gesamtbeschaffungsliste Fahrzeuge und Geräte 2015 für den Eigenbetrieb
Betriebshof Ravensburg
- Vorberatung im BABHR am 05.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2014/345
Ö 5
Kanalbaumaßnahmen 2015
- Vorberatung im BAStE am 26.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2014/367
Ö 6
Stadtwerke Ravensburg
 
Ö 6.1
Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2013
- Feststellung des Jahresabschlusses
- Ergebnisverwendung
- Entlastung der Werkleitung
- Vorberatung im WA am 03.12.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2014/428
Ö 6.2
Bestellung des Abschlussprüfers für das Wirtschaftsjahr 2014
- Vorberatung im WA am 03.12.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2014/429
Ö 6.3
Erhöhung der Eintrittspreise im Hallenbad und Flappachbad zum 01.01.2015
- Vorberatung im WA am 03.12.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3, Enthaltung: 1

DS 2014/402
Ö 7
Änderung der Abwassersatzung
- Anpassung der Gebührensätze
- Vorberatung im BAStE am 26.11.
- Beratung im ORE/T/S am 02.12.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2014/408
Ö 8
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit der Gemeinde Meckenbeuren über die Entwässerung des "Oberen Bezirks"
- Vorberatung im BAStE am 26.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2014/410
Ö 9
Abschluss öffentlich-rechtlicher Verträge mit der Gemeinde Grünkraut über die Entwässerung der Teilorte
- Vorberatung im BAStE am 26.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2014/409
Ö 10
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung