Sitzung
GR 2021/06
Gremium
Gemeinderat
Raum
Videositzung mit Übertragung in den Großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
10.05.2021
Zeit
16:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Amtsleitung für das Büro Oberbürgermeister
- Entscheidung über die Stellenbesetzung
- Vorberatung im VWA am 03.05.2021
- anschließende Briefwahl mit Frist 12.05.2021 8 Uhr

Beratungsergebnis: gewählt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2021/115
Ö 4
Kostenerstattung für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Ravensburg
- Änderung der Satzung zur Regelung der Kostenerstattung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Ravensburg (Feuerwehrkostenersatzsatzung)
- Vorberatung im VWA am 03.05.2021

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2021/110
Ö 5
Zuschuss zur Liquiditätssicherung an die Rutenfestkommission 2021 und 2022
- Vorberatung im VWA am 03.05.2021

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2021/112
Ö 6
Gemeinsamer Kulturpreis der Städte Ravensburg und Weingarten
- Änderung des Verfahrens und der Bewertungskriterien aufgrund Pandemiebedingungen

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2021/127
Ö 7
Förderpreise der Stadt Ravensburg
- Information über die Preisvergaben 2020

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

2021/104
Ö 8
Anerkennung von Schlussabrechnungen
- Projekte Tiefbauamt - Straßenbau
- Beratung im ORE am 20.04.2021

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2021/077
Ö 9
Historisches Rathaus - Bautechnische Instandsetzung/Ertüchtigung
- Projektbericht
- Kostenstand
- Vorberatung im TA am 05.05.2021

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

2021/113
Ö 10
Satzung über örtliche Bauvorschriften zur Regelung der Anzahl der notwendigen Kfz-Stellplätze und Fahrrad-Stellplätze für Wohnungen
- Satzungsbeschluss
- Beratung im ORE/T/S am 04.05.2021

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2021/108
Ö 11
Sanierungsgebiet Weißenau 2010 – 2. Bauabschnitt Freianlagen
- Kostenfortschreibung und überplanmäßige Mehrausgabe
- Beratung im ORE am 04.05.2021

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2021/117
Ö 12
Klimarat
- Bestellung der Mitglieder

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0

2021/124
Ö 13
Kulturforum
- Änderung Bestellung der Mitglieder der Grünen Fraktion

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2021/106
Ö 14
Bekanntgaben, Verschiedenes (ggf. Tischvorlage)

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen