Sitzung
GR 2020/08
Gremium
Gemeinderat
Raum
Schwörsaal im Waaghaus, Marienplatz 28, 88212 Ravensburg
Datum
20.07.2020
Zeit
16:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Oberschwabenklinik gGmbH
- Jahresabschluss 2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0

2020/193
Ö 4
Haushaltskonsolidierung 2020
- Vorberatung in der Haushaltsstrukturkommission am 16.06.2020
- Beratung im ORT/S am 23.06.2020
- Beratung im ORE am 24.06.2020
- Vorberatung im VWA am 06.07.2020

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 1

2020/140
Ö 5
Nachtragsplan 2020
- Nachtragssatzung mit Nachtragsplan 2020
- Finanzplanung 2020 – 2023 mit Investitionsprogramm
- Nachtragsplan 2020 Eigenbetrieb Stadtwerke Ravensburg
- Nachtragsplan 2020 Betriebshof Ravensburg
- Vorberatung im VWA am 06.07.2020
- Beratung im ORE/T/S am 14.07.2020

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0

2020/197
Ö 6
Jahresabschluss 2019
- Zwischenbericht zum Jahresabschluss 2019
- Übertragung von Haushaltsansätzen 2019 nach 2020

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0

2020/192
Ö 7
Grundsatzbeschluss zum Erwerb und der Erweiterung der Kita St. Norbert
- Beratung im ORE am 23.06.2020
- Vorberatung im SOZ am 08.07.2020

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0

2020/149
Ö 8
Namensänderung Gemeinschaftsschule
- Vorberatung im BKA am 01.07.2020

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0

2020/157
Ö 9
Volkshochschule Ravensburg e.V.
- Jahreszuschuss 2020

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0

2020/155/1
Ö 10
Umbau Bauhütte zur Musikschule
- Maßnahmenpaket Standardreduzierung
- Baukosten, Stand Kostenberechnung einschl. Standardreduzierung
- Vorberatung im AUT am 15.07.2020

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltung: 1

2020/188
Ö 11
Holbeinstraße/Holbeinplatz vor Gebäude Holbeinstraße 16 und 20
- Öffentliche Widmung des Platzes vor Holbeinstraße 16 und 20 nach § 5 Straßengesetz
- Platzbenennung
- Vorberatung im VWA am 06.07.2020

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0

2020/168
Ö 12
Vergabeentscheidung Postdienstleistung
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: abgesetzt

 
Ö 13
Änderung der Hauptsatzung
- Änderung der Hauptsatzung
- Neustrukturierung der beschließenden Ausschüsse des Gemeinderates
- Zuständigkeitstabelle
- Redaktionelle Anpassungen
- Vorberatung im VWA am 06.07.2020
- Beratung im ORE/T/S am 14.07.2020

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

2020/172
Ö 14
Anträge aus den Fraktionen des Gemeinderates
 
Ö 14.1
Antrag der Grünen Fraktion vom 12.06.2020
- Tarifsenkung für Sozialleistungsbeziehende im Flappachbad

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15
Entscheidungen des Oberbürgermeisters während der Sitzungsferien anstelle des Gemeinderates

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0

2020/190
Ö 16
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage
 
Ö 16.1
Preislisten für die Übergangsphase in Konzerthaus, Schwörsaal, Oberschwabenhalle

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0

2020/204