Sitzung
GR 2019/09
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
21.10.2019
Zeit
16:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Gemeinderatsfragestunde

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 4
Ehrung von Gemeinderatsmitgiedern
 
Ö 4.1
Stadtrat Wurm
- 25 Jahre

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 5
Wahl in die Gremien
 
Ö 5.1
Bestellung der Vertreter der Stadt in die Verbandsversammlung des Gemeindeverbands Mittleres Schussental

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2019/280/1
Ö 5.2
Bestellung der Vertreter der Stadt in die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Mariatal

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2019/281/1
Ö 5.3
Beirat für Integrationsfragen
- Bestellung neues Mitglied

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2019/318
Ö 5.4
Bestellung der Mitglieder in den Beirat für Städtebau

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2019/329
Ö 6
Wahl des/der Ortsvorstehers/in der Ortschaft Schmalegg
- Vorberatung im ORS am 15.10.

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

DS 2019/293
Ö 7
Ravensburger Klimakonsens
- Einrichtung einer temporären Klimakommission

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2019/308/1
Ö 8
Verkehrskonzept Altstadt
- Einbringung eines Vorschlages
- Präsentation

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Kanalerneuerung im Zuge der Platzumgestaltung Gespinstmarkt
- Sachbeschluss
- Vorberatung im BAStE am 09.10.2019

Beratungsergebnis: abgesetzt

DS 2019/297
Ö 10
Sanierung Gartenstraße von Schussenstraße bis Zeppelinstraße
- Sachbeschluss
- Vorberatung im AUT am 09.10.2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2019/301
Ö 11
Gemeinschaftsschule Ravensburg
- Neubau eines temporären Schulgebäudes am Standort Neuwiesenschule
- Sachbeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2019/290/1
Ö 12
Ortsmitte Bavendorf
- Auswahlgremium
- Benennung der Mitglieder aus dem Ortschaftsrat
- Vorberatung im ORT am 15.10.2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2019/283
Ö 13
Niederschlagswasserbehandlung Weißenau; Herstellung eines Regenwasserpumpwerks mit Ableitung zur Schussen
- Sachbeschluss
- Vorberatung im BAStE am 09.10.2019
- Vorberatung im ORE am 15.10.2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2019/298
Ö 14
Geschlossene Kanalsanierungsverfahren (Inliner) und Schachtsanierung 2020
- Sachbeschluss
- Vorberatung im BAStE am 09.10.2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2019/302
Ö 15
Schaffung weiterer Kita-Plätze in Ravensburg
- Einrichtung einer neuen 6-gruppigen Kindertageseinrichtung "Schwanennest" mit Betriebsplätzen
- Vorberatung im SOZ am 07.10.2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2019/288
Ö 16
Erhöhung der Parkentgelte für Dauerparker zum 01.01.2020 in den städtischen Parkierungseinrichtungen
- Vorberatung im WA am 16.10.2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2019/303
Ö 17
Bestellung des Abschlussprüfers für das Wirtschaftsjahr 2019
- Vorberatung im WA am 16.10.2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2019/311
Ö 18
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung