Gemeinderat - 01.07.2019 - 16:10-21:10 Uhr

Sitzung
GR 2019/06
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
01.07.2019
Zeit
16:10-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:10 Uhr

Ö 1

Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3

Verabschiedung des Leiters des Amts für Architektur und Gebäudemanagement

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 4

Oberschwaben Klinik GmbH
- Jahresabschluss 2018

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/201
Ö 5

Ersatzbeschaffung von Multifunktionsgeräten, Druckern und Kopierern für die Verwaltung und Schulen
- Grundsatzbeschluss über eine EU-weite Ausschreibung für die Anmietung der Geräte inkl. Service (gemeinsam mit Stadt Friedrichshafen, Stadt Biberach, Stadt Weingarten, Gemeinde Meckenbeuren)

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

DS 2019/155
Ö 6

Mandat Oberbürgermeister für die Gesellschafterversammlung der Technischen Werke Schussental

 
Ö 6.1

Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Technische Werke Schussental GmbH & Co. KG, Verwendung des Jahresergebnisses und Entlastung des Aufsichtsrates
. Vorberatung im WA am 29.05.2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/151
Ö 6.2

Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Technische Werke Schussental Verwaltungs-GmbH, Verwendung des Jahresergebnisses und Entlastung des Aufsichtsrates
- Vorberatung im WA am 29.05.2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/147
Ö 7

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wangener Straße 134 und 138"
- Satzungsbeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

DS 2019/195
Ö 8

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Ziegelstraße 50 und 52"
- Ergänzungsvertrag zum Durchführungsvertrag vom 29.11.2018

Beratungsergebnis: an Ausschuss verwiesen

DS 2019/194
Ö 9

Anerkennung der Schlussabrechnungen
- Projekte Tiefbauamt – Straßenbau und Grünflächen und Ökologie
- Vorberatung im AUT am 26.06.2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/165
Ö 10

Teilumstellung des städtischen Fuhrparks auf Elektrofahrzeuge
- außerplanmäßige Mehrauszahlung

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 4

DS 2019/199
Ö 11

Schulkindbetreuung
- Erhöhung der Elternbeiträge für die Betreuung an Grundschulen
- Erhöhung der Elternbeiträge für die Ferienbetreuung an Grundschulen
- Vorberatung im BKA am 24.06.2019

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS 2019/145
Ö 12

Gemeinschaftsschule Ravensburg
- Bereitstellung von Raummodulen am Standort Süd
- Vorberatung im BKA am 24.06.2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/172
Ö 13

Jahreszuschuss 2019 Volkshochschule Ravensburg e.V.
- Vorberatung im BKA am 24.06.2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/166
Ö 14

Eissporthalle Ravensburg
- Bericht über die Saison 2018/2019
- Widmung Eissporthalle und Vergaberichtlinien
- Eiszeitenrahmenplan für die Saison 2019/2020
- Vorberatung im BKA am 24.06.2019

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS 2019/175
Ö 15

Kapuzinerstraße 27 – das Zentrum für Gestaltung in Ravensburg
- Kulturförderung: Ausfallhaftung für die Miete und institutionelle Förderung

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS 2019/164/1
Ö 16

Forstreform Baden-Württemberg
- Gründung einer Vermarktungsgenossenschaft Holz
- Gründungsmitgliedschaft der Stadt Ravensburg
- Ergänzende Informationen

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/169
Ö 17

Finanzbericht 2019
- Entwicklungen 1. Halbjahr und Prognose zum Jahresende
- Ausblicke auf den mittelfristigen Finanzplanungszeitraum

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

DS 2019/184
Ö 18

Annahme und Vermittlung von Spenden, Sponsoring

 
Ö 18.1

Annahme und Vermittlung von Spenden

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/159
Ö 18.2

Annahme von Sponsorengeldern
- Broschüre Ferienprogramm
Technische Werke Schussental (2019 – 2021)

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/167
Ö 18.3

Annahme von Sponsorengeldern / Sponsorenleistungen
- Rutenfest 2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/163
Ö 19

Entscheidungen des Oberbürgermeisters während der Sitzungsferien anstelle des Gemeinderates

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/203
Ö 19.1

Feststellung über das Vorliegen von Hinderungsgründen beim neu gewählten Gemeinderat

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/190
Ö 20

Verabschiedung und Ehrung der ausscheidenden Gemeinderatsmitglieder

Beratungsergebnis: abgesetzt

DS 2019/191
Ö 21

Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung