Sitzung
GR 2012/08
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
16.07.2012
Zeit
16:00-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Wahl des/der Ersten Beigeordneten

Beratungsergebnis: gewählt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2012/183
Ö 4
Einwohnerfragestunde
- Hierzu wird die Sitzung um ca. 18 Uhr unterbrochen

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 5
Schulentwicklungsplan 2012
- Erläuterung der Fachplanung durch das Projektbüro Bildung und Region
- Weiteres Vorgehen
- Vorberatung im BSA am 09.07. und BSch am 09.07.
- Beratung im ORE/T/S am 10.07.

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

DS 2012/248
Ö 6
Städtische Finanzen und Eigenbetriebe
 
Ö 6.1
Finanzbericht 2012
- Entwicklungen 1. Halbjahr und Prognose auf Jahresende
- Budgetfortschreibung und Vermögenshaushalt

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 1

DS 2012/260
Ö 6.2
Kreditthemen
- Bericht zu getätigten Kreditaufnahmen der Stadt 2012
- Kreditaufnahme 2012 Eigenbetrieb Städt. Entwässerungseinrichtungen
- Bericht zum Haushaltsantrag 2012 der Fraktion Freie Wähler

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2012/259
Ö 7
Elternbeiträge in Kindertagesstätten
- Vorberatung im BSA am 09.07.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 2

DS 2012/249
Ö 8
Kindertagesstätte Hoffmannshaus
- Zuschuss zur Erweiterung und Sanierung
- Vorberatung im BSA am 09.07.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2012/250
Ö 9
Verkaufsoffener Sonntag
- Satzung über das Offenhalten der Einzelhandelsgeschäfte jeweils am ersten Sonntag im Oktober von 13 Uhr bis 18 Uhr
- Vorberatung im VKA am 02.07.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltung: 1

DS 2012/223
Ö 10
Satzung zur Erhaltung des Stadtbildes und der historischen Bausubstanz in der Altstadt von Ravensburg (Erhaltungssatzung)
- Aufhebung der Erhaltungssatzung für das Flurstück Nr. 130/3 im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Marktstraße 29"

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2012/262
Ö 11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Marktstraße 29"
- Durchführungsvertrag

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2012/265
Ö 12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Marktstraße 29"
- Satzungsbeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2012/267
Ö 13
Umgestaltung der Karl- und Schussenstraße im Bereich des Neubaus Schwäbischer Verlag und der Charlottenstraße zwischen Karl- und Georgstraße
- Sachbeschluss
- Vorberatung im AUT am 04.07.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2012/234
Ö 14
Umgestaltung des Schulhofes der Realschule Wilhelmstraße 7
- Vorberatung im AUT am 04.07.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 1

DS 2012/240
Ö 15
Jugendherberge Veitsburg
- Sachstands- und Kostenbericht
- Sachbeschluss Mehrkosten

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2012/257
Ö 16
Änderung der Abwassersatzung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2012/261
Ö 17
Oberschwabenklinik
- Jahresabschluss 2011

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 1

DS 2012/269
Ö 18
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen