Sitzung
GR 2012/01
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
30.01.2012
Zeit
16:10-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Eintritt von Herrn Berthold Traub in den Gemeinderat
 
Ö 3.1
Feststellung des Nachrückens, Hinderungsgründe

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2012/005
Ö 3.2
Verpflichtung

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

DS 2012/006
Ö 3.3
Wahl in die Ausschüsse, Beiräte und sonstige Gremien

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2012/007
Ö 4
Musikschule Ravensburg e. V.
- Bericht des Schulleiters
- Rechnungsergebnis 2011, neues Finanzierungskonzept und Haushaltsplan 2012
- Zuschuss der Stadt 2012

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2012/051
Ö 5
Beirat für Schulentwicklungsplanung
- Besetzung des Beirates mit sachkundigen Personen

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2012/012
Ö 6
Zusammenlegung der Grundschule Kuppelnau und der Werkrealschule Kuppelnau zu einem Schulverband
- Entscheidung über eine Antragstellung beim Kultusministerium
- Vorberatung im BSA/BSch am 18.01.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltung: 7

DS 2012/018/1
Ö 7
Gemeinschaftsschule
- Beratung der Anträge aus den Schulen
- Vorberatung im BSA/BSch am 18.01. und im ORE/ORT am 19.01.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 18, Enthaltung: 1

DS 2012/019/1
Ö 8
Wirtschaftsbeirat
- Bestellung eines neuen Mitglieds

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2012/048
Ö 9
Konjunkturpaket II
- Abschlussbericht
- Information
- Vorberatung im AUT am 30.11.2011

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2011/425
Ö 10
Sanierung der Physikräume im Welfengymnasium
- Sachbeschluss
- Vorberatung im BSA am 18.01.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2012/016
Ö 11
Mobilisierung der im Flächennutzungsplan 2000 dargestellten Wohnbauflächenpotenziale
- Strategie
- weiteres Vorgehen
- Vorberatung im AUT am 25.01. und im ORE am 17.01. sowie ORT/S am 24.01.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2012/013
Ö 12
Bebauungsplan "Schnitzerweg/Konrad-Wirt-Weg"
- Satzungsbeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2012/050
Ö 13
Karl-Bertsch-Umweltpreis
- Änderung der Richtlinien für die Verleihung
- Wahl der Mitglieder des Umweltpreisgerichts
- Vorberatung im AUT am 25.01.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2012/017
Ö 14
Sanierungsgebiet "Nordstadt"
- Erweiterungsbedarf Institut für Soziale Berufe (ifsb) auf Kapuzinerstraße 5
- Inanspruchnahme von Grundstück Kuppelnaustraße 7 (Stadtarchiv)
- Vorberatung im AUT 25.01.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2012/043/1
Ö 15
Neubestellung Gutachterausschuss
- Vorberatung im VKA am 23.01.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2012/031
Ö 16
Gestaltungsbeirat
- Berufung von zwei neuen Mitgliedern
- Vorberatung im AUT am 25.01.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltung: 0

DS 2012/036
Ö 17
Elektrifizierung Südbahn
- Erstattung von Kosten für die Vorfinanzierung der Planung
- Vorberatung im AUT am 25.01.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2012/042
Ö 18
Erschließung Baugebiet Angelestraße - Kirchweg
- Sachbeschluss
- Vorberatung im ORE am 17.01.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2012/008
Ö 19
OberschwabenHallen Ravensburg GmbH
 
Ö 19.1
Jahresabschluss 2011 der OberschwabenHallen Ravensburg GmbH
- Übernahme des Jahresfehlbetrags der OberschwabenHallen GmbH
- Ermächtigung des Oberbürgermeisters für die Gesellschafterversammlung
- Vorberatung im VKA am 07.11.2011

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2011/390
Ö 19.2
Catering OberschwabenHallen GmbH
- Änderung des Gesellschaftsvertrages
- Ermächtigung des Oberbürgermeisters für die Gesellschafterversammlung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2012/010
Ö 20
Kreditaufnahmen 2011 Stadt Ravensburg
- Bericht

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

DS 2012/046
Ö 21
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: bekanntgegeben