Sitzung
GR 2018/04
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
07.05.2018
Zeit
16:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Gemeinderatsfragestunde

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 4
Ausscheiden von Stadtrat Dr. Roland Dieterich aus dem Gemeinderat

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/085
Ö 5
Eintritt von Thomas Gihring in den Gemeinderat
 
Ö 5.1
Feststellung des Nachrückens, Hinderungsgründe

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/086
Ö 5.2
Verpflichtung

Beratungsergebnis: stattgefunden

DS 2018/087
Ö 5.3
Neubesetzung der Gremien
- Wahl von Thomas Gihring (FDP) in Ausschüsse, Beiräte und sonstige
Gremien

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/140
Ö 6
Wahl des Leiters des Rechnungsprüfungsamts
- Bewerbervorstellung und Wahl
- Vorberatung im VWA am 11.04.

Beratungsergebnis: gewählt

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7
Trägerschaft Betrieb Kindertagesstätte im Alpenland Seniorenzentrum Weststadt
- Vergabe der Trägerschaft an die Montessori Kinderhaus Ravensburg gGmbH

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/144
Ö 8
Schulhofsatzung
- Änderung der außerschulischen Nutzungszeiten für die Kuppelnauschule
- Vorberatung im BKA am 23.04.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/128/1
Ö 9
Situation geflüchteter Menschen in Ravensburg
- Beratung im ORE/T/S am 17.04.
- Vorberatung im SOZ am 18.04.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/123
Ö 10
Wohnen in der Angerstraße
- Grundsatzbeschluss über Standort und den 1. Bauabschnitt (Sozialmietwohnungen)
- Auftrag für Planung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/134/1
Ö 11
Ausschreibung der Stromlieferleistungen ab 01.01.2019
- Vorgaben für die Ausschreibung
- Übertragung Ausschreibungsverfahren an Landkreis
- Auftrag an die Verwaltung zur Auftragserteilung

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS 2018/141
Ö 12
Lärmaktionsplanung Ravensburg
- Fortschreibung
- Auslegungsbeschluss
- Vorberatung im AUT am 25.04.
- Beratung im ORE/T am 17.04.

Beratungsergebnis: abgesetzt

DS 2018/132
Ö 13
Bauliche Entwicklung Ortsmitte Bavendorf
- Grundsatzbeschluss

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

DS 2018/094/2
Ö 14
Sanierungsgebiet "Weißenau 2010"
Herstellung der Straße „An der Bleicherei“
- Sachbeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2018/121
Ö 15
Sanierungsgebiet "Nordstadt"
Umgestaltung Knotenpunkt Parkstraße / Allmandstraße / Bleicherstraße
- Kostenfortschreibung
- Vorberatung im AUT am 25.04.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/139
Ö 16
Umlegungsanordnung gem. § 46 Baugesetzbuch im Geltungsbereich des Bebauungsplans "Krumme Gasse“

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2018/146
Ö 17
Förderpreise der Stadt Ravensburg
- Information über die Preisvergaben 2017
- Vorberatung im BKA am 23.04.

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

DS 2018/122
Ö 18
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen