Sitzung
GR 2009/09
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses, Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
05.10.2009
Zeit
16:00-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

 
Ö 3
Annahme oder Vermittlung von Spenden, Sponsoring
- ggf. Tischvorlage
 
Ö 3.1
Annahme und Vermittlung von Spenden

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2009/403
Ö 3.2
Annahme von Sponsoringgeldern
- Amt für Schule, Jugend, Sport - Rutenfest Trinkwasserbar TWS

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2009/423
Ö 4
Ehrung von Gemeinderatsmitgliedern
 
Ö 4.1
Ehrung für 15-jährige Mitgliedschaft im Gemeinderat
- Stadtrat Engelberger
- Stadtrat Honold
- Stadtrat Lucha
- Stadtrat Wurm
- Stadtrat Zimmerer

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 4.2
Ehrung für 20-jährige Mitgliedschaft im Gemeinderat
- Stadträtin Müller

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 5
Gemeinderatsfragestunde

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

 
Ö 6
Wahl in die Gremien
 
Ö 6.1
Bestellung der Vertreter der Stadt in der Verbandsversammlung des Gemeindeverbands Mittleres Schussental

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2009/399
Ö 6.2
Bestellung der Vertreter der Stadt in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Mariatal

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2009/400
Ö 7
Oberschwaben Klinik gGmbH
- Jahresabschluss 2008

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2009/440
Ö 8
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Schwäbischer Verlag"
 
Ö 8.1
Durchführungsvertrag

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2009/441
Ö 8.2
Satzungsbeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2009/439
Ö 9
Kunstmuseum Ravensburg - Sammlung Selinka
 
Ö 9.1
Bericht über das Ergebnis des Architektenwettbewerbs und Herstellung des Einvernehmens der Stadt Ravensburg zum 1. Preis
- Vorberatung im MA am 14.09.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 1

DS 2009/388
Ö 9.2
Mietvertrag mit der Reisch-Bau GbR
- Festsetzung der endgültigen Jahresmiete nach Abschluss des Wettbewerbs

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2

DS 2009/442
Ö 10
Lärmaktionsplan (LAP) Ravensburg
- Grobkonzept und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
- Vorberatung im UVA am 30.09.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 2

DS 2009/421
Ö 11
Umlegungsanordnung gem. § 46 BauGB im Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Angelestraße / Kirchweg"
- Vorberatung im ORE am 29.09.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2009/424
Ö 12
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter
- Vorberatung im VA am 28.09.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2009/428
Ö 13
Tarifanpassung im stadtbus Ravensburg Weingarten zum 01.01.2010
- Vorberatung im WA am 16.09.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 5, Enthaltungen: 1

DS 2009/393
Ö 14
Entscheidungen des Oberbürgermeisters während der Sitzungsferien anstelle des Gemeinderats

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2009/418
Ö 15
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters anstelle des Gemeinderates
- Zustimmung zum Gesellschafterbeschluss der Oberschwaben-Klinik zur Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2009/436
Ö 16
Geschäftsordnung des Gemeinderats vom 18.11.1985
- Anpassung an gesetztliche Änderungen und Veränderungen des Geschäftsgangs
- Vorberatung im Ärat am 21.09.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2009/381
Ö 17
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung