Sitzung
GR 2017/10
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
23.10.2017
Zeit
16:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Gemeinderatsfragestunde

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 4
Beirat für Integrationsfragen
- Bestellung neuer Mitglieder

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2017/278
Ö 5
Städtebaulicher Wettbewerb "Rinker-Areal" (Areal zwischen Wangener- und Holbeinstraße)
- Vorstellung Wettbewerbsergebnisse
- Mündlicher Bericht

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Einsichtsrecht in Jahresabschlüsse von Vereinen und Organisationen
- Vorberatung im VWA am 09.10.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2017/251
Ö 7
Jahreszuschuss an die VHS Ravensburg e.V. 2017
- Vorberatung im BKA am 04.10.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

DS 2017/256
Ö 8
Meldung der Maßnahmenvorschläge zur Luftreinhalteplanung an das Regierungspräsidium Tübingen
- Vorberatung im AUT am 11.10.

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

DS 2017/272
Ö 9
Bestellung des Abschlussprüfers für das Wirtschaftsjahr 2017
- Vorberatung im WA am 18.10.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2017/285
Ö 10
Erhöhung der Parkentgelte für Dauerparker zum 01.01.2018 in den städtischen Parkierungseinrichtungen
- Vorberatung im WA am 18.10.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2017/267
Ö 11
Generalsanierung AEG-Spohn-Gymnasium
- Projektbericht
- Anhebung der Projektkosten
- Vorberatung im PA am 19.10.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2017/284
Ö 12
Reinigung ab 2018
- Grundsatzbeschluss über Art der Reinigung
- Schaffung einer Stelle im AGM für das Reinigungsmanagement
- Beratung im ORE/T/S am 17.10.
- Vorberatung im AUT am 11.10.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltungen: 3

DS 2017/265
Ö 13
Stelleneinweisung Oberbürgermeister und Beigeordnete aufgrund veränderter Einwohnerzahl (LKomBesG)
- Vorberatung im VWA am 09.10.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

DS 2017/253
Ö 14
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung