Sitzung
GR 2017/07
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
17.07.2017
Zeit
16:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Prioritätenliste
- Einbringung

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 4
Nachtragsplan
 
Ö 4.1
Nachtragsplan 2017 und Finanzplanung bis 2020 Stadt Ravensburg
- Vorberatung im VWA am 03.07.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2017/194
Ö 4.2
Nachtragswirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Ravensburg
- Vorberatung im WA am 31.05.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2017/169
Ö 5
Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Nr. 1 Bundesbaugesetzbuch (BauGB)
"Nordstadt"
- Aufstellungsbeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2017/224
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Meersburger Straße/ Absenreuterweg"
- Auslegungsbeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2017/225
Ö 7
Förderung von Begegnungen im Rahmen der Städtepartnerschaften
- Aktualisierung und Aufnahme der Städte Mollet del Vallès und Coswig in die Förderrichtlinien
- Vorberatung im BKA am 10.07.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2017/189
Ö 8
Quartier 2020 – Gemeinsam.Gestalten.
- Antragsstellung der Stadt Ravensburg beim Ideenwettbewerb des Landes Baden - Württemberg

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2017/228
Ö 9
Umbaumaßnahmen in der Waldorfkindertagesstätte
- Erweiterung der Nutzflächen durch Umbau
- Ablösung des ehemaligen Werksgebäudes der Schule für die Kinderbetreuung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2017/227
Ö 10
Konzeption des Christkindlesmarkts
- Konzentration und kompakte Gestaltung des Marktgeländes auf dem südlichen
Marienplatz, dem Lederhausplatz und der Rathausstraße.
- Änderung der Marktordnung
- Vorberatung im VWA am 03.07.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS 2017/192
Ö 11
Voraussichtliche Belegung der Betreuungseinrichtungen im SJ 2017/18
- Vorberatung im BKA am 10.07.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2017/212
Ö 12
Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten der Stiftung Heilig-Geist-Spital zur Darlehensabsicherung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2017/226
Ö 13
Oberschwaben Klinik GmbH
- Jahresabschluss 2016

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2017/231
Ö 14
Vergabe von Aufträgen aus dem Jahr 2016 an Mitglieder des Gemeinderates bzw. Ortschaftsrates oder an Gesellschaften, bei denen Mitglieder des Gemeinderates oder Ortschaftsrates gesetzliche Vertreter sind
- Beratung im ORE/T/S am 11.07.

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

DS 2017/199
Ö 15
Entscheidungen des Oberbürgermeisters während der Sitzungsferien anstelle des Gemeinderates
- Beauftragung des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: abgesetzt

DS 2017/201
Ö 16
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung