Sitzung
GR 2008/09
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses, Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
14.07.2008
Zeit
16:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des OB

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: siehe Protokoll

 
Ö 3
Gemeinderatsfragestunde

Beratungsergebnis: siehe Protokoll

 
Ö 4
Nachtragssatzung und Nachtragsplan 2008
- Vorberatung im VA am 07.07.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2008/292
Ö 5
Konzessionsvertrag über elektrische Energielieferungen
- Verlängerung des Konzessionsvertrages Strom mit der EnBW Regional AG bis 31.12.2010
- Öffentliche Bekanntmachung des Auslaufens zum 31.12.2010
- Vorberatung im VA am 07.07.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2008/311
Ö 6
Bebauungsplan "Seestraße/Leinerweg/Zogenfeldstraße"
- Teilung des Verfahrensgebietes
- Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan "Seestraße/Leinerweg/Zogenfeldstraße -
Südlicher Teil"

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 6.1
Bebauungsplan "Seestraße/Leinerweg/Zogenfeldstraße"
- Teilung des Verfahrensgebietes
- Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan "Seestraße/Leinerweg/Zogenfeldstraße -
Südlicher Teil"
DS 2008/339/1
Ö 7
1. Änderung der Bebauungsplanänderung "Bereich Eywiesenstraße"
- Aufstellungsbeschluss

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 4

DS 2008/333
Ö 8
Fahrbahnsanierungen im Stadtgebiet 2008
- Vergabebeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2008/337
Ö 9
Ausbau der Erschließungsstraße "Schlierer Straße / Kohlenbrunnen"
- Vergabebeschluss

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 1

DS 2008/338
Ö 10
Kanalerneuerung in der Ziegelstraße
- Vergabebeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2008/329
Ö 11
Aussegnungsraum Friedhof Oberzell
- Sachbeschluss zur Realisierung und Vorentwurfsplanung
- Vorberatung im ORT am 08.07.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3

DS 2008/306
Ö 12
Verkaufsoffener Sonntag
- Satzung über den verkaufsoffenen Sonntag 2008 auf der Grundlage des
Baden-Württembergischen Ladenöffnungsgesetzes

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 10, Enthaltungen: 1

DS 2008/336
Ö 13
Entscheidungen des Oberbürgermeisters während der Sitzungsferien anstelle des Gemeinderates

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2008/331
Ö 14
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung