Gemeinderat - 12.12.2016 - 16:00-19:40 Uhr

Sitzung
GR 2016/13
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
12.12.2016
Zeit
16:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1

Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 2

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3

Annahme oder Vermittlung von Spenden, Sponsoring
- ggf. Tischvorlage

 
Ö 3.1

Ravensburg spielt 2016
- Annahme von Sponsorengeldern/Sachleistungen

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2016/364
Ö 4

Haushalts- und Finanzplanung

 
Ö 4.1

Haushaltsreden

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 4.2

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 mit Finanzplanung bis 2020 und Investitionsprogramm sowie Stellenplan

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

DS 2016/358
Ö 5

Stadtwerke

 
Ö 5.1

Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung und Entlastung der Werkleitung für das Wirtschaftsjahr 2015
- Vorberatung im WA am 30.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2016/351
Ö 5.2

Wirtschaftsplan 2017
- Vorberatung im WA am 30.11.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS 2016/352
Ö 6

Betriebshof Ravensburg

 
Ö 6.1

Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2015
- Vorberatung im BABHR am 16.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2016/317
Ö 6.2

Wirtschaftsplan 2017
- Vorberatung im BABHR am 16.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2016/316
Ö 7

Städtische Entwässerungseinrichtungen

 
Ö 7.1

Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2015
- Vorberatung im BAStE am 07.12.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2016/330
Ö 7.2

Wirtschaftsplan 2017
- Vorberatung im BAStE am 07.12.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS 2016/331
Ö 8

Änderung der Abwassersatzung
- Anpassung der Gebührensätze
- Beratung im ORE/T/S am 06.12.
- Vorberatung im BAStE am 07.12.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2016/357
Ö 9

Familientreff Momos Welt
- Jahreszuschuss an den Träger
- Vorberatung im SOZ am 05.12.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2016/354
Ö 10

Kanalbaumaßnahmen 2017
- Vorberatung im BAStE am 07.12.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2016/353
Ö 11

"1. Änderung des Bebauungsplans 'Brachwiese III'"
- Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
- Vorberatung im ORS am 06.12.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

DS 2016/356
Ö 12

Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung