Sitzung
GR 2016/01
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
01.02.2016
Zeit
16:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
- gegen 18 Uhr

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 4
Grunderwerb für den Ausbau bzw. Neubau eines Gehweges am östlichen Fahrbahnrand der Schenkenstraße zwischen Trutzenweiler Straße und Ringgenburgstraße
- Stellen des erforderlichen Enteignungsantrags beim RP Tübingen
- Beantragung der vorzeitigen Besitzeinweisung beim RP Tübingen

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2016/009
Ö 5
Wirtschaftsbeirat
- Bestellung eines neuen Mitglieds

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2016/022
Ö 6
Bestellung der Mitglieder des Gutachterausschusses
- Vorberatung im VWA am 25.01.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2016/004
Ö 7
Projekte im IT-Bereich
- Grundsatzbeschluss über eine EU-weite Ausschreibung eines Rahmenvertrages Leasing IT-Standardkomponenten sowie eines Rahmenvertrag Beschaffung IT-Standardkomponenten
- Vorberatung im VWA am 25.01.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 1

DS 2016/010
Ö 8
Straßenbenennung nach Hans und Maria Riempp
- Umbenennung der südlichen Weinbergstraße
- Vorberatung im VWA am 25.01.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2016/003
Ö 9
Bebauungsplan "Gartenstraße/Frauentorplatz/Kuppelnaustraße/Möttelinstraße – Nördlicher Teil"
- Satzungsbeschluss

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 2

DS 2016/021
Ö 10
Bebauungsplan "Westfriedhof"
- Satzungsbeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2016/020
Ö 11
Welfengymnasium
- 3. Bauabschnitt Sanierung naturwissenschaftliche Fachräume, Chemie
- Vorberatung im AUT am 27.01.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2016/008
Ö 12
Kuppelnauschule
- 4. Bauabschnitt Elektrosanierung
- Vorberatung im AUT am 27.01.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2016/007
Ö 13
Beteiligungsbericht 2014

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

DS 2016/028
Ö 14
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung